SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Am Freitag wurde erneut über die schwierige wirtschaftliche Lage, in der sich die Krankenhäuser auch in Mecklenburg-Vorpommern befinden, im Landtag debattiert. Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner DIE LINKE einen Antrag eingereicht, um die Krankenhausversorgung fair, sozial und nachhaltig zu transformieren. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Christine Klingohr:

„Die Kliniken sind derzeit von den Kostensteigerungen in nahezu allen Bereichen betroffen, sie können diese Kosten aber nicht unmittelbar an die Kostenträger weitergeben. Zudem sehen wir einen deutlichen Rückgang der Fallzahlen im stationären Bereich, was mit dem derzeitigen Vergütungssystem zu direkten Einnahmerückgängen führt. Wir plädieren daher für zielgerichtete Hilfen, anstatt pauschaler Zahlungen. Entscheidend ist nun, dass ein Hilfsprogramm des Bundes für tatsächlich existenzbedrohte Krankenhäuser den realen Versorgungsbedarf adressiert.“

Laut Antrag der MV-Koalition wird die Landesregierung unter anderem dazu beauftragt, sich weiterhin auf der Bundesebene für ein einmaliges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser stark zu machen. Darüber hinaus soll sich die Landesregierung bei der Erarbeitung einer bundesweiten Krankenhausreform dafür einsetzen, dass umfassende ambulante Versorgungsformen auch in weniger dicht besiedelten Regionen ermöglicht werden.

„Wir stärken unserer Landesregierung ausdrücklich den Rücken für weitere Verhandlungen und formulieren gleichzeitig klare Vorstellungen, wie eine gute Lösung in unseren Augen aussehen könnte“, so Christine Klingohr. „Für Mecklenburg-Vorpommern halten wir natürlich an dem Ziel fest, alle Krankenhausstandorte zu erhalten. Wir brauchen Hilfen, die dort ankommen wo sie gebraucht werden und eine zukunftsfeste Struktur unterstützen“, ergänzt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

Dem Antrag wurde nach einer knapp einstündigen Debatte im Schweriner Schloss mehrheitlich zugestimmt.

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Senioren-, Sozialpolitik und Gesundheitspolitik
  • Finanzausschuss, Sozialausschuss