Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. März 2015

Großer Wurf für die Hochschulen und den gesamten Bildungsbereich in MV

Susann Wippermann/ Tilo Gundlack: Einigung sichert Hochschulen in MV mehr als zwei Milliarden Euro in den kommenden Jahren

Zur Einigung zwischen Landesregierung und Hochschulen über die Verteilung frei gewordener BAföG-Mittel sowie über die Hochschulfinanzierung 2016-2020/25 erklären die hochschulpolitische Sprecherin, Susann Wippermann und der finanzpolitische Sprecher, Tilo Gundlack:

Susann Wippermann:
„Das ist ein großer Wurf und bedeutender Tag für die Hochschulen in unserem Land. So beträgt das Gesamtvolumen mehr als zwei Milliarden Euro und umfasst neben der Grundfinanzierung für den Zeitraum 2016-2020 auch die Fortschreibung des Hochschulbaukorridors von 2021-2025 sowie die Hochschulpaktmittel der dritten Finanzierungsphase bis 2023.

Mit der Gesamteinigung erhalten die Hochschulen Planungssicherheit und können die zusätzlichen finanziellen Mittel dazu nutzen, um die Bedingungen für die Lehre und Forschung an den Hochschulen weiter zu verbessern.

Dabei war das Gutachten des Landesrechnungshofes eine gute Grundlage für die heute bekannt gegebene Einigung. Es freut mich, dass es gelungen ist, viele Anliegen der Hochschulen zu berücksichtigen. Hierzu gehören u.a. die Erhöhung des Ausfinanzierungsgrades der Hochschulen und eine Entlastung bei den Rückstellungen für die Pensionen von Beamtinnen und Beamten. Darüber hinaus konnte eine Einigung über die Verlängerung des Hochschulbaukorridors um fünf Jahre bis 2025 mit jährlich 50 Millionen Euro erzielt werden. Hinzu kommen nochmals weitere 25 Millionen Euro aus den Bafög-Millionen."

Tilo Gundlack:
„Auch wichtige Vorschläge des Landesrechnungshofs wurden übernommen, wie die Erhöhung der Bauunterhaltung und die bessere Ausstattung der Universitätsmedizinen. Es ist erfreulich, dass sich Hochschulen und Landesregierung nach den intensiven Gesprächen in den letzten Wochen und so schnell nach der öffentlichen Anhörung im Finanz- und Bildungsausschuss letzten Donnerstag auf einen gemeinsamen und gerechten Verteilungsvorschlag geeinigt haben.

Insgesamt fließen aus den BAföG-Mitteln im Jahre 2015 19,7 Millionen Euro in den Hochschulbereich. Dieser Betrag wird bis 2020 auf 22,1 Mio. Euro steigen. Die übrigen fast neun Millionen Euro der BAföG-Millionen stehen v.a. den Schulen, etwa für den Ausbau der Ganztagsschulen zur Verfügung. Damit hält das Land seine Zusage ein, die freigewordenen Mittel durch die vom Bund erfolgte Übernahme der BAföG-Finanzierung eins-zu-eins in den Bildungsbereich zu investieren. Bildung ist für uns Zukunft und ein wesentlicher politischer Schwerpunkt der SPD-geführten Regierungskoalition.

Die Gesamteinigung umfasst auch die Mittel aus der dritten Phase des Hochschulpaktes 2015-2023, in der bis zu 184 Millionen Euro an die Hochschulen des Landes fließen können. Um die dafür notwendigen Studienanfängerzahlen zu erreichen, müssen Hochschulen und Land gemeinsam mit guten und neuen Ideen für ein Studium in M-V werben. Dass dies gelingen kann, zeigt die Entwicklung der vergangenen Jahre mit einer steigenden Anzahl von Studenten aus anderen Bundesländern und der gesamten Welt."

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Tourismuspolitik, Politische Bildung
  • Finanzausschuss; NSU-Untersuchungsausschuss