Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. Juli 2015

Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV

Jochen Schulte/ Susann Wippermann: Schnelles Internet sichert Teilhabe und eröffnet wirtschaftliche Chancen

Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

Jochen Schulte: „Wettbewerbsfähigkeit setzt qualifiziertes Fachpersonal und eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur voraus. Hierzu gehört neben Verkehr und Energie auch eine gute Kommunikationsinfrastruktur, die wesentlich für die weitere Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes ist.

Dabei ist die Situation in MV durchaus unterschiedlich. So besteht über alle Bandbreitenklassen eine bessere Verfügbarkeit in den städtischen Zentren als dies im bundesweiten Durchschnitt gegeben ist. Dagegen haben wir vor allem in den ländlichen Gebieten bei der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s einen erheblichen Nachholbedarf.

Bei prognostizierten Gesamtkosten von bis zu 2,3 Milliarden Euro für den entsprechenden Auf- und Ausbau ist klar, dass MV nicht im Entferntesten in der Lage sein wird, eine solche finanzielle Herausforderung allein zu stemmen. Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung in einem ersten Schritt für Gesamtdeutschland rund 1,8 Milliarden Euro für die Errichtung einer entsprechenden Breitbandinfrastruktur zur Verfügung stellen will. Dabei setzt der Bund seinen Schwerpunkt gerade auf ländliche, strukturschwache, dünnbesiedelte Regionen. Diese Chance für MV sollten und werden wir nutzen.“

Susann Wippermann: „Die Koalition ist sich einig, die verfügbaren Mittel verstärkt auf die ländlichen Regionen zu konzentrieren. Ein erster Schritt ist der Beschluss von SPD und CDU 50 Millionen Euro des Bundesinvestitionsprogramms für finanzschwache Kommunen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum einzusetzen.

Dabei sind in unserem Land schnelle Breitbandanbindungen nur über einen Technologie-Mix und die Nutzung von Synergien zu erreichen. Hierbei geht es u.a. um die Mitverlegung von Leerrohren im Tiefbau sowie verschiedene Kooperationsformen mit der Wirtschaft, den Kommunen und Institutionen.

Mit dem heutigen Landtagsbeschluss setzen wir ein wichtiges Signal für den Ausbau einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur in MV.“

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