Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
08. Juli 2016

Los geht’s! Großprojekt Breitbandausbau in M-V kann starten

Thomas Schwarz: Programm ist auch Konjunkturpaket für den ländlichen Raum

Der Landtag hat heute in 2. Lesung einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2016/ 17 beschlossen. Grund ist die Bereitstellung von zusätzlichen Landesmitteln aufgrund der erfolgreichen Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern beim Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau in ländlichen Regionen. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte der Abgeordnete, Thomas Schwarz:

„Damit steht die Finanzierung für das große Breitbandausbauprogramm in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD-Landtagsfraktion ist sehr froh, dass es mit der Antragstellung so zügig und unbürokratisch geklappt hat. Daher geht unser großer Dank an die Gemeindevertretungen, die Landkreise sowie an das Energie- und das Finanzministerium für die gut koordinierte Arbeit.

Wenn alle angemeldeten Projekte von Bund mitfinanziert werden, wird ein Investitionsvolumen von fast 1,3 Mrd. Euro in unserem Bundesland ausgelöst. Neben dem eigentlichen Effekt der flächendeckenden Versorgung mit mindestens 50 MBit/s ist dieses Programm damit auch ein richtiges Konjunkturpaket für den ländlichen Raum. Wir hoffen sehr, dass viele einheimische Unternehmen nun den Zuschlag für die einzelnen Maßnahmen erhalten werden. Viele Arbeitskräfte werden gebraucht, um alle Bauvorhaben umzusetzen.

Durch das kluge Agieren der Landesregierung können mit dem Einsatz der Landesmittel bis zu 831 Millionen Euro Bundesmittel nach Mecklenburg-Vorpommern geholt werden. Deswegen lehnen wir ein weiteres reines Landesprogramm zum Breitbandausbau ab. Das kann das Land zudem finanziell nicht stemmen.

Finanzpolitisch ist es Ziel der SPD-Landtagsfraktion, die Ausgleichsrücklage rasch wieder aufzufüllen. Dieser solide und nachhaltige haushaltspolitische SPD-Kurs sorgt dafür, dass wir auch in Zukunft große Investitionen ohne Neuverschuldung tätigen können.“

  • Sprecher für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerpolitik, Gewerkschaftspolitik