Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
31. Mai 2021

Mit gemeinsamer Rettung der MV Werften schlägt maritimes Herz MVs weiter

Heute hat der Landtag in einer Dringlichkeitssitzung nochmals über die Lage der MV Werften an den Standorten Wismar, Stralsund und Rostock debattiert. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: 

„Wir haben ein gutes Ergebnis erreicht, das haben wir gemeinsam im Landtag mit SPD, CDU und Linken sowie der Landesregierung erreicht. Wer hätte vor einem Jahr daran geglaubt, dass uns dieser Schritt gelingen wird? Wahrscheinlich nur die Hartliner unter uns. Aber wir haben diesen Schritt gemeinsam gewagt als SPD, CDU und Linksfraktion zusammen mit Landesregierung. Und es war gut, dass wir den Schritt gemacht haben. Wir haben damit die Zukunft Tausender Familien in MV und das maritime Herz unseres Landes gerettet.

Natürlich geht es dabei erneut um sehr viel Geld. Aber hätten wir diesen Schritt nicht gewagt, würden wir als Landtag und Landesregierung nicht zu den MV Werften stehen, dann würde dieses maritime Herz aufhören zu schlagen. Dann würden Tausende Familien vor einer ungewissen Zukunft stehen, Tausende Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Jobs verlieren. Dann müsste die maritime Industrie in Mecklenburg-Vorpommern einen so herben Verlust einstecken, von dem sie sich vielleicht nie wieder erholen könnte. Darum war es umso wichtiger, dass wir alles getan haben, was in unserer Macht stand. Sonst hätten wir Tausende Menschen an der sprichwörtlichen ausgestreckten Hand verhungern lassen. Und offen gestanden: Die Risiken für Land und Bund sind gut kalkulierbar. Die Finanzierungszusagen sind eben keine irrationale Verschwendung von Steuergeld und auch kein Harakiri, wie das gern und oft von der AfD-Fraktion behauptet wird. So äußert sich die AfD-Fraktion, wenn es um Hilfen für Tausende Menschen geht und den Existenzen von vielen Familien.

Natürlich haben wir das rettende Ufer noch nicht erreicht. Wir werden in den nächsten Monaten auch weiterhin mit den Belegschaften, Betriebsräten, Gewerkschaften, der Landes- und Bundesregierung zusammen beraten müssen, wie die Perspektive der MV Werften nachhaltig gesichert werden. Wir sind davon überzeugt, dass die Kreuzschifffahrt bald wieder an Fahrt gewinnt und dann wieder mehr Schiffe auch aus den drei Werften in MV gebraucht, gebaut und verkauft werden. Umso wichtiger ist das politische Signal vom Bund, dass die Werften auch von ihnen mit unterstützt werden neben den Kredit- und Bürgschaftszusagen des Landes. Das zeigt am Ende des Tages auch, wer wirklich für Hilfe und Unterstützung sorgt und eben nicht nur vollmundig Reden schwingt. Denn hätten alle so agiert, wie von der AfD propagiert, könnten wir nun nur noch überlegen im Sinne: Der Letzte macht das Licht aus und jeder bleibt sich selbst überlassen.

Zumal wir es uns als Land und als maritimer Wirtschaftsstandort gar nicht leisten können, das gesamte auf den Werften vorhandene Know how zu verlieren. Dort sind hochqualifizierte Fachkräfte beschäftigt, die wir weiterhin brauchen. Auch dafür ist die Rettung der Werften unausweichlich. Zudem geht es hier um einen Arbeitgeber, der in den zurückliegenden Jahre selbst mehr als 2,5 Milliarden Euro in die drei Werftenstandorte investiert hat, seiner Belegschaft Tariflöhne bezahlt und jetzt gute Sicherheiten für die Bürgschaften und Kredite einbringt.“
Kontakt
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