Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
03. Mai 2016

Rechte von Menschen mit Behinderungen: Maßnahmeplan zur UN-Konvention wird fortgeschrieben

Julian Barlen: Damit Inklusion Wirklichkeit wird, muss sich die Gesellschaft ändern, nicht die Menschen mit Behinderungen

Zur heutigen Veranstaltung der Selbsthilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Rostock im Rahmen des Europäischen Aktionstages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Erklärtes Ziel der SPD ist die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben. Deshalb ist der Tag der Menschen mit Behinderungen wichtig, um sich über den Fortschritt für eine inklusive Gesellschaft auszutauschen und um weiter für dieses Thema zu sensibilisieren. Wir bekennen uns klar zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Menschen mit Behinderungen sollen nicht länger über ihre Einschränkungen wahrgenommen werden. Vielmehr brauchen wir ein Miteinander ohne Ausgrenzungen. Damit das Wirklichkeit wird, muss sich die Gesellschaft verändern und nicht die betroffenen Menschen.

Aufgabe und Ziel bleiben daher, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft und eine selbstbestimmte Lebensführung funktionieren. Die Landesregierung hat dazu im Jahr 2013 gemeinsam mit einer Vielzahl von Akteuren den Landesmaßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erarbeitet. Er fasst die Ziele und Schritte des Landes in einer Gesamtstrategie zusammen. Dabei sind die Handlungsfelder Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung, Barrierefreiheit, Zugänglichkeit, Verkehr, Wohnen, Selbstbestimmung, Bildung, Gesundheit, Arbeit und Beschäftigung vorrangig. Dieser Maßnahmeplan wird im Jahr 2017 fortgeschrieben und an aktuelle Entwicklungen angepasst. Dabei werden auch der Integrationsförderrat und die Vereine und Verbände der Menschen mit Behinderungen beteiligt. Denn klar ist auch: Eine Politik für Menschen mit Behinderungen kann nur gemeinsam mit den Betroffenen erfolgreich sein."

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