SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Zum heute von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer vorgestellten Straßenbauprogramm 2022 erklärt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Auch beim Thema Straßenbau gilt: Mecklenburg-Vorpommern ist mit einer SPD-geführten Landesregierung in guten Händen. Verantwortungsbewusste Verkehrspolitik zeichnet sich nicht dadurch aus, dass immer neue Straßen gebaut werden. Vielmehr gilt es, das bestehende Netz von 3.264 Kilometern Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern in gutem Zustand zu erhalten und punktuell durch sinnvolle Neu- und Umbaumaßnahmen zu verbessern. Das kommt letztlich den Menschen im Land ebenso zu Gute wie unserer Wirtschaft und den zahlreichen Touristinnen und Touristen, die bei uns ihre schönsten Tage des Jahres verbringen. Mit dem vorgelegten Straßenbauprogramm 2022 wird genau das erreicht; damit setzt die SPD die solide Infrastrukturpolitik für das Land nahtlos fort.

Ganz besonders freut mich, dass mit Bundes- und Landesgeld zusammen insgesamt 37,1 Millionen Euro für den kommunalen Radwegebau und straßenbegleitende Radwege an Landes- und Bundesstraßen bereitstehen werden. Damit können bestehende Lücken im Radwegenetz geschlossen werden und Radfahren wird in Mecklenburg-Vorpommern perspektivisch noch sicherer.“

Zum Hintergrund:
Für den Straßenbau stehen 2022 insgesamt 142 Millionen Euro zur Verfügung, davon 60 Millionen für Landesstraßen sowie 82 Millionen für Bundesstraßen. Erhaltungsmaßnahmen stellen sowohl bei Landesstraßen (53 Prozent) als auch bei Bundesstraßen (59 Prozent) den Schwerpunkt der Ausgaben dar. 15 Prozent des direkten Landes- und Bundesgeldes fließen in den straßenbegleitenden Radwegebau. 16 Millionen Euro werden über andere Förderwege für den kommunalen Radwegebau eingeplant. Der Landtag wird voraussichtlich in seiner Juni-Sitzung den Doppelhaushalt 2022/2023 beschließen und damit auch das Straßenbauprogramm bestätigen.

Kontakt
  • Sprecher für Verkehrspolitik und Petitionen
  • Petitionsausschuss und Agrarausschuss