Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
25. August 2016

SPD begrüßt Dynamisierung der Landeszuschüsse für die Studierendenwerke

Susann Wippermann: Unverständliche Kritik der Grünen

Zur geplanten Dynamisierung der Landeszuschüsse für die Studierendenwerke und Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld am höheren Essenszuschuss für Studierende ab 2017 erklärt die hochschulpolitische Sprecherin, Susann Wippermann:

„Bereits am 22. April hat der Landtag über die Dynamisierung der Landeszuschüsse für die Studierendenwerke ab dem Jahr 2017 debattiert. Für meine Fraktion habe ich dabei ausdrücklich festgestellt, dass die SPD die Studierenden und die Studierendenwerke mit den steigenden Kosten nicht allein lässt und sich für die Erhöhung der Landeszuschüsse einsetzt. Inzwischen steht dies sogar im SPD-Regierungsprogramm. Auch von den anderen demokratischen Fraktionen habe ich dazu keinen Widerspruch gehört.

Auf dieser Grundlage hat Bildungsminister Mathias Brodkorb Verhandlungen mit den Studentenwerken Greifswald und Rostock aufgenommen und rasch eine Einigung erzielt. Ausdrücklich hat zudem der Minister erklärt, dass die Erhöhung der Zuschüsse für das Mensa-Essen sowie die Steigerung der Personal- und Sachkostenzuschüsse noch der Zustimmung und Billigung des künftigen Landtages sowie der künftigen Landesregierung bedürfen.

Was Herr Saalfeld daran zu mäkeln hat, bleibt sein Geheimnis. Statt sich über das Ergebnis und die Verbesserungen für die Studierenden zu freuen, sucht er verzweifelt nach einem Haar in der Suppe. Es zeigt sich einmal mehr, dass es dem hochschulpolitischen Sprecher der Grünenfraktion nicht um die Sache, sondern um Eitelkeiten und Profilierungssucht geht.“

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Tourismuspolitik, Politische Bildung
  • Finanzausschuss; NSU-Untersuchungsausschuss