Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. August 2021

Wirtschaft weiter wachsen lassen – Politik und Wirtschaft sind nah beieinander

Heute hat die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern ihre Forderungen und Erwartungen an die künftige Landespolitik vorgestellt. Zu den vier Kernbotschaften erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: 

„Danke für die gereichte Hand! Wir nehmen sie gern. Dass Wirtschaft und Politik in unserem Land Hand in Hand gehen können und wollen, zeigt die heute gereichte Hand der MV-Wirtschaft. Die Erwartungen verdeutlichen, wir sind nah beieinander – Unternehmen und Politik. Eigentlich wollen wir alle Dasselbe. Das ist höchsterfreulich und wenig verwunderlich. Denn nur mit Wachstum, Wertschöpfung und Wohlstand für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern kommen alle gut voran. Nur unser Vorangehen ist unterschiedlich. Darum ist der Dialog zwischen Politik und Wirtschaft umso wertvoller. Als SPD-Fraktion werden wir diesen nutzen, um die Wirtschaft in MV gemeinsam voranzubringen und zu stärken. Aber der Zuschnitt der Ministerien nach der Wahl überlassen wir – vorerst unkommentiert – der späteren Landesregierung. Das müssen die Koalitionäre während ihrer Verhandlungen klären. Sicherlich werden wir bei derartiger Teilnahme auch dazu ein Wort mitreden – und haben dann die Erwartungen der Wirtschaft im Hinterkopf.

Auch unser ist Ziel und damit ähnlich dem der Wirtschaftsunternehmen in MV: stetiges und nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft, gute Arbeitsstellen mit fairem Lohn und Beschäftigung. Wir wollen genau das allerdings auch für diejenigen, die bisher vom Arbeitsprozess ausgeschlossen waren. Darum gestalten wir den bestehenden und auch weiterhin anhaltenden Strukturwandel in unserem Land sozial. Auch in Bereichen wie dem Tourismus, in denen MV bereits heute stark ist, soll es qualitativ noch stärker werden. Stärker werden bedeutet aber ebenso, dass die Beschäftigten in unserem Land durch faire und gute Löhne an der wirtschaftlich positiven Entwicklung unseres Landes teilhaben sollen.

Einig sind wir uns mit der Wirtschaft, dass wir dort, wo es Strukturschwächen gibt, weitere wirtschaftliche Dynamik ermöglichen werden. Unser Fokus liegt auf der Entwicklung aller Regionen unseres Bundeslandes, darum wollen wir Wachstum, Vollbeschäftigung und Wohlstand in alle Regionen bringen. Gute Wettbewerbsbedingungen für Industrie und Mittelstand, Handwerk und selbstständige Berufe haben wir dabei besonders im Blick.

Viele Forderungen der VUMV sind durchaus richtig. Viele benötigen jedoch einen längeren Atem; darum sind wir da seit geraumer Zeit dran. So haben wir momentan das größte Infrastrukturprojekt mit mehr als anderthalb Milliarden Euro in MV gestartet. Damit digitalisieren wir das Land und schaffen die dringend notwendigen Internetanschlüsse überall. Weiße Flecken in diesem Bereich müssen bald Geschichte sein. Wir haben außerdem die Ausgaben für die Bildung in unserem Land auf einen bisherigen Rekordwert geschraubt und so viele Lehrkräfte und Nachwuchslehrer*innen wie noch nie in der Geschichte des Landes eingestellt. Unser Fokus liegt auf der Bildung für alle von Beginn an. Dafür haben wir seit 2016 kräftig an wichtigen Stellschrauben gedreht unter anderem mit dem kostenfreien Kitaplatz für alle, mit der geänderten Erzieher*innenausbildung, mit der Verdoppelung der Studienplätze für Lehrkräfte in MV. Gute Bildung für alle sind die besten Bedingungen für eine starke Wirtschaft mit qualifizierten Fachkräften.

Jetzt geht es weiter: Wir müssen Wirtschaft und Klimaschutz zusammendenken und in MV umsetzen. Dafür brauchen wir beispielsweise mehr und stärkere Industrieangebote. Die maritime Industrie allein reicht hier nicht aus. Eine große Chance bieten der Ausbau und die Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologien in MV. Das hat die Landesregierung erkannt und eine entsprechende Strategie aufgesetzt. In den kommenden Jahren geht es darum, mit solchen Zukunftstechnologien mehr industrielle Arbeitsplätze in unserem Land zu schaffen und gleichzeitig einen wesentlichen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz, zum Beispiel durch die Produktion und Nutzung synthetischer Kraftstoffe aus Wasserstoff, zu leisten. Dafür müssen die Rahmenbedingungen durch die Politik und die Wirtschaft gemeinsam geschaffen werden. So entstehen neue und gut bezahlte Arbeitsplätze in der Region, die vor Ort neue Wertschöpfung bringen und damit unser Land auch als Industriestandort ökologisch und ökonomisch stärken. Und das ist unser Ziel, um die Wirtschaft für die Menschen gemeinsam voranzubringen.“

Kontakt
  • Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Sprecher für Verkehrs- und Wirtschaftspolitik
  • Wirtschaftsausschuss, Energieausschuss, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss