Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery hat das heute erlassene Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ mit großem Nachdruck begrüßt:
„Die HDJ ist eine gefährliche Jugendorganisation, die schon seit fast zwei Jahrzehnten versucht,... weiterlesen
„Die HDJ ist eine gefährliche Jugendorganisation, die schon seit fast zwei Jahrzehnten versucht,... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die schwache Konjunkturentwicklung in Folge der Finanzkrise schlägt inzwischen voll auf die Logistikbranche durch. Davon sind in Mecklenburg-Vorpommern vor allem die Reedereien betroffen, die als Dreh- und Angelpunkt der Logistikwirtschaft eine...
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- Dr. Norbert Nieszery
Zu dem gestern gefassten Beschluss der CDU-Landtagsfraktion zur Kreisgebietsstrukturdebatte erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery:
„Wie erfreulich, dass mit dem gestrigen Beschluss endlich die Bedenkenträger in der CDU... weiterlesen
„Wie erfreulich, dass mit dem gestrigen Beschluss endlich die Bedenkenträger in der CDU... weiterlesen
- Angelika Peters
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, hat sich heute erfreut darüber geäußert, dass auf Bundesebene endlich ein Gesetz beschlossen worden ist, das die Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam vor...
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- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag...
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- Jochen Schulte
„Scandlines ist für unser Land und insbesondere für die Regionen Sassnitz und Rostock ein strukturbestimmendes Unternehmen. Die Landesregierung ist daher gefordert, das Unternehmen mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu unterstützen“...
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- Ute Schildt
Am 24. März 2009 wird die SPD-Fraktion auf ihrer Fraktionssitzung einen Beschluss zu der vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Kabinettsvorlage Gesamtstrategie Energieland 2020 fassen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ute Schildt, und der...
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- Martina Tegtmeier
Landtag, Landesregierung, Landesverfassungsgericht und Landesrechungshof sind in der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern verankerte Organe. Der Landesrechungshof hat neben der in der Verfassung verankerten Aufgabe der Überwachung der...
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- Mathias Brodkorb
Am 28. März 2009 findet von 10 bis 15.30 Uhr im Radisson-Hotel in Rostock eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Integration und sonderpädagogische Förderung“ statt.
„Wir freuen uns sehr über das immense Interesse an dieser... weiterlesen
„Wir freuen uns sehr über das immense Interesse an dieser... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Die beiden Koalitionsfraktionen SPD und CDU haben heute im Bildungsausschuss Schlussfolgerungen aus der Expertenanhörung gezogen und sich darauf verständigt, die verpflichtende Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 Euro pro Studierendem und Semester...
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