Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

23. Juni 2006
Ute Schildt
SPD-Fraktion bleibt dabei: Darlehensförderung wird geprüft
Zur Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Armin Jäger, und der Linkspartei.PDS-Fraktionsvorsitzenden, Angelika Gramkow, an der Wirtschaftsförderung in Form von Zuschüssen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt: „Die SPD-Landtagsfraktion hat…
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23. Juni 2006
Ute Schildt
CDU-Fraktionsvorsitzender redet schlecht über Situation des Landes
Zur Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Armin Jäger, am Wirtschaftsbericht der Landesregierung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt: „Dr. Jäger gönnt offenbar der rot-roten Koalition keine Erfolge. Stattdessen setzt…
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23. Juni 2006
Dr. Norbert Nieszery
Normprüfstelle leistet wichtigen Beitrag für präventive Entbürokratisierung
In der heutigen Sitzung des Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat die Landesregierung über die Normprüfstelle informiert, die am 1. Januar 2004 beim Justizminister eingerichtet wurde. Aufgabe der Normprüfstelle ist es,…
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22. Juni 2006
Dr. Norbert Nieszery
Was gilt denn nun, Herr Seidel?
Der SPD-Innenpolitiker Dr. Norbert Nieszery hat heute die CDU aufgefordert, ihre Haltung zur Einführung des „Begleiteten Fahrens ab 17“ zu klären. Während sich die CDU-Landtagsfraktion gestern in einer Presseerklärung für…
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21. Juni 2006
Dr. Norbert Nieszery
Grünes Licht für „Begleitetes Fahren ab 17 Jahren“
Zur wirksamen Reduzierung des Unfallrisikos bei jungen Fahranfängern soll nach Auffassung des SPD-Innenpolitikers, Dr. Norbert Nieszery, auch in Mecklenburg-Vorpommern das „Begleitete Fahren ab 17“ zugelassen werden. Der Innenausschuss des Landtages…
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21. Juni 2006
Volker Schlotmann
Fritz Kalf erster Johannes-Stelling-Preisträger 2006
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute erstmals den Johannes-Stelling-Preis vergeben. Im Beisein von Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff ging die Auszeichnung an Fritz Kalf aus Voßkuhl im Landkreis Nordwestmecklenburg. Der Sozialdemokrat, Jahrgang 1930,…
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16. Juni 2006
Angelika Peters
Verbraucherschutzindex differenziert bewerten
Zum Abschneiden Mecklenburg-Vorpommerns im jüngst veröffentlichten Verbraucherschutzindex 2006 erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters: „Der Verbraucherschutzindex 2006 gibt die reale Situation des Verbraucherschutzes in Mecklenburg-Vorpommern nicht wider.…
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16. Juni 2006
Dr. Norbert Nieszery
Drittes Deregulierungsgesetz findet fraktionsübergreifende Zustimmung
Nach Einschätzung des SPD-Obmanns im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat es selten einen so umfassenden Konsens in Sachfragen gegeben, wie in der heutigen Beratung zum Dritten Deregulierungsgesetz…
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16. Juni 2006
Volker Schlotmann
SPD-Landtagsfraktion verleiht erstmals "Johannes-Stelling-Preis"
Wann: 21. Juni 2006, 10:00 UhrWo: Großer Fraktionsraum der SPD-Landtagsfraktion (479), 4. Etage, Schloss Die SPD-Landtagsfraktion vergibt in diesem Jahr erstmals den „Johannes-Stelling-Preis“. Er wird am 21. Juni 2006 auf…
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14. Juni 2006
Rudolf Borchert
Kritik an Broschüre aus Finanzministerium zurückgewiesen
Mit Erstaunen hat der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Kritik der CDU-Landtagsfraktion an einer Broschüre aus dem Finanzministerium zur Kenntnis genommen. „Wahlkampf, wie ihn der…
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