Pressemitteilungen

In der heutigen Landtagsdebatte über die Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und Bildungsministerium erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Es ist ausgesprochen erfreulich, dass es... weiterlesen

Anfang 2006 schlossen die Landesregierung M-V, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die Wehrbereichsverwaltung und die betroffenen Standortgemeinden eine Rahmenvereinbarung, um gemeinsam die Auswirkungen des Truppenabbaus zu... weiterlesen

Zur heutigen Bestätigung des EWN-Geschäftsführers Henry Cordes, dass eine unbefristete Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Bauteilen aus fremden Atomkraftwerken beim Innenministerium beantragt worden sei, erklärte der Vorsitzende der... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute abschließend auf einen Entwurf des Vergabegesetzes für Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Für die SPD-Fraktion zeigten sich der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, sowie der wirtschaftspolitische... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die angekündigte Klage der süddeutschen Bundesländer gegen den Länderfinanzausgleich heute scharf kritisiert: „Die süddeutschen Bundesländer sollen mal schön die Füße... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion fand heute die Fachkonferenz „Hilfe aus einer Hand – Pflegestützpunkte für M-V“ statt. Zahlreiche Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis diskutierten über den Aufbau von Pflegestützpunkten in... weiterlesen

Das Kabinett hatte gestern entschieden, ein Auswahlverfahren für die Ausrichtung einer Landesgartenschau im Jahre 2014 durchzuführen. Insgesamt fünf Kommunen hatten im Vorfeld bereits Interesse an der Durchführung einer Landesgartenschau... weiterlesen

Die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Dr. Norbert Nieszery, und CDU, Harry Glawe, kündigten an, dass der Gesetzentwurf für ein Vergabegesetz im März 2011 in die parlamentarische Beratung gehen wird.

„Die Tarifpartner in der... weiterlesen