Pressemitteilungen
- Mathias Brodkorb
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Mathias Brodkorb, hat das heute von Innenminsiter Lorenz Caffier verkündete Verbot der Kameradschaft «Mecklenburgische Aktionsfront» (M.A.F.) ausdrücklich begrüßt. "Die Reaktion der...
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- Dr. Norbert Nieszery
Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion besucht am heutigen Mittwoch das 10. Schweriner Schlossgespräch der Mecklenburger AnStiftung. Auf einer Podiumsdiskussion im Schweriner Schloss wird die Frage diskutiert: „Wie bunt ist...
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- Dr. Norbert Nieszery
Auf ihrer heutigen externen Fraktionssitzung in Sternberg hat sich die SPD-Landtagsfraktion erneut mit dem Thema „Umbau des Plenarsaals“ befasst. Im Ergebnis bestand weitestgehende Einigkeit darin, dass man in Zeiten der Wirtschaftskrise, in der die...
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- Ute Schildt
Die Koalitionspartner in Berlin haben sich heute auf eine Entlastung der Bauern bei der Agrardieselbesteuerung geeinigt.
Dazu erklärte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ute Schildt: „Ich bin sehr froh darüber, dass es... weiterlesen
Dazu erklärte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ute Schildt: „Ich bin sehr froh darüber, dass es... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem in den...
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- Rudolf Borchert
Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen über den Einbruch bei den zu erwartenden Steuereinnahmen mahnte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert Besonnenheit an:
„Die Steuerprognose ist noch etwas schlechter... weiterlesen
„Die Steuerprognose ist noch etwas schlechter... weiterlesen
- Jochen Schulte
In der Landtagsdebatte über das Konzept zur Verkehrssicherheit 2009 bis 2013 verwies der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte auf die sinkende Zahl der Verkehrstoten in 2008 gegenüber dem Vorjahr. Dennoch, so Schulte,...
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- Ute Schildt
Die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern lässt noch zu wünschen übrig. Zwar stehen ausreichend Fördermittel im Landeshaushalt zur Verfügung, weitere Mittel gibt es über das Konjunkturpaket II vom...
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- Heinz Müller
In der heutigen Landtagssitzung hat sich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, mit entschiedenen Worten gegen den Versuch der LINKEN gewendet, den bereits weit fortgeschrittenen Gesetzgebungsprozess zur...
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- Jochen Schulte
In der heutigen Landtagssitzung hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, dass kleine und mittelständische Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern die Umsatzsteuer auch in Zukunft erst dann...
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