Pressemitteilungen

Zum Stand der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema „Neubemessung der Regelsätze“ informierte die Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, heute die Abgeordneten der SPD-Fraktion des Schweriner Landtages.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion befasste sich heute auf ihrer Klausurtagung mit der Finanzsituation der Kommunen. Die kommunale Finanzsituation ist geprägt durch strukturelle Defizite, die daher rühren, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute zu Beginn der dreitägigen Klausurtagung ein neues Mitglied der Fraktion begrüßen können: Hannelore Monegel. Sie ist für Reinhard Dankert nachgerückt, der im Dezember 2010... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärte heute der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„3.000 Arbeitsplätze mehr im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember sind... weiterlesen

Zu den heutigen Äußerungen des CDU-Sozialpolitikers Günter Rühs über die Rolle der Sozialministerin in den stagnierenden Verhandlungen über die Hartz IV-Reform auf Bundesebene sagte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Zur Ankündigung von Bildungsminister Tesch im NDR, nun doch junge Lehrer verbeamten zu wollen, erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Die SPD-Landtagsfraktion ist schon seit... weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Truppenbesuch in Afghanistan erstmals von „Krieg“ gesprochen. Dies kommentierte heute der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery,... weiterlesen

Am Mittwoch (5. Januar 2011) wird mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Helmut Dedy über die Finanzausstattung der Kommunen... weiterlesen

Der Landtag befasst sich in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der FDP mit dem Glücksspielrecht in Mecklenburg-Vorpommern. Aus diesem Anlass erklärte heute der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema “Kinderrechte ins Grundgesetz“ wies die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, darauf hin, dass es lange gedauert habe, bis es gelungen sei, einen... weiterlesen