Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery hat heute die Erfolge der Polizei beim Einsatz gegen Rechtsextremisten in Güstrow gewürdigt:
„Der feige Anschlag auf den Jugendclub„Phönix“, der seit Jahren gute und anerkannte Jugendarbeit... weiterlesen
„Der feige Anschlag auf den Jugendclub„Phönix“, der seit Jahren gute und anerkannte Jugendarbeit... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat die Forderung von Ministerpräsident Erwin Sellering nach Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes von 7,50 € heute noch einmal...
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- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat sich dafür ausgesprochen sämtliche Maßnahmen zu ergreifen, um den Fähr- und Logistikstandort Rostock zu sichern. Schulte kritisierte die Ablehnung von Rostocks...
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- Martina Tegtmeier
Die Obfrau der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission, Martina Tegtmeier, erläuterte in der heutigen Landtagsdebatte die Gründe für ihre Ablehnung eines FDP-Antrags, der eine Volksbefragung zur Kreisgebietsreform fordert:
„Eine Volksbefragung... weiterlesen
„Eine Volksbefragung... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Während der Trend zum Rauchen bei Männern eher rückläufig ist, steigt die Quote der Raucherinnen konstant. So erhöhte sich beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern der Anteil der rauchenden Frauen und Mädchen von 21 auf 29 Prozent. Besorgniserregend...
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- Jochen Schulte
Das Beispiel der Lokführer im Rostocker Schienenpersonalverkehr, die aufgrund der Beauftragung eines Subunternehmers um ihre Arbeitsplätze bzw. einen Teil ihres Gehaltes fürchten müssen, zeigt nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der...
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- Jochen Schulte
Die Koalitionsfraktionen fordern die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Schaffung sogenannter Regiopol-Regionen einzusetzen. Dies ist Gegenstand eines gemeinsamen Antrags, der in der nächsten Woche in den Landtag eingebracht wird....
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- Rudolf Borchert
In der heutigen Landtagssitzung hat die SPD-Fraktion einem Antrag der LINKEN zur Absenkung der Mehrwertsteuersätze auf bestimmte Produkte bzw. Dienstleistungen mit einer wichtigen Änderung zugestimmt: die notwendige Reform des Umsatzsteuerrechts...
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- Ute Schildt
Die SPD-/CDU-Koalition hat in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, dass die elektronische Kennzeichnung und Registrierung für Schafe und Ziegen, die eine EU-Verordnung ab dem 1. Januar 2010 fordert, außer Kraft...
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- Dr. Norbert Nieszery
Zu der heutigen Unterrichtung der Landesregierung zum Thema „HIV-/AIDS-Prävention in Mecklenburg-Vorpommern“, die das Sozialministerium auf Antrag der Koalitionsfraktionen erarbeitet hat, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert...
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