Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am morgigen Dienstag, den 1. Februar 2011 ihren nunmehr 14. Kommunalpolitischen Abend. Dazu sind wieder zahlreiche ehrenamtlich Engagierte sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker... weiterlesen

Die EU-Kommission hat den Rostocker Hafen als Knotenpunkt in das sogenannte Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN) aufgenommen. Das geht aus einer Studie hervor, die die EU-Kommission in der vergangenen Woche veröffentlicht... weiterlesen

Zum Vorwurf der LINKEN, das Sozialministerium habe keine Kenntnis über die Personalsituation in den Kitas, erklärte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Wer hier keine Ahnung hat, das ist der... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats brachte der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, seinen großen Respekt vor dem... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, zeigte sich heute sehr erfreut über die Zustimmung des Landtages zu dem von der SPD initiierten Koalitionsantrag „Klonen von Tieren zur Lebensmittelerzeugung... weiterlesen

Nach den heute bekannt gewordenen Plänen des Bundesverkehrsministeriums drohen den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns erhebliche Einschnitte. Minister Ramsauer will die Prioritäten im Bereich der Häfen neu setzen und Personal und Investitionen nur... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte brachten die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ein, der den Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin – Magdeburg fordert. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte über die Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und Bildungsministerium erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Es ist ausgesprochen erfreulich, dass es... weiterlesen

Anfang 2006 schlossen die Landesregierung M-V, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die Wehrbereichsverwaltung und die betroffenen Standortgemeinden eine Rahmenvereinbarung, um gemeinsam die Auswirkungen des Truppenabbaus zu... weiterlesen

Zur heutigen Bestätigung des EWN-Geschäftsführers Henry Cordes, dass eine unbefristete Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Bauteilen aus fremden Atomkraftwerken beim Innenministerium beantragt worden sei, erklärte der Vorsitzende der... weiterlesen