Pressemitteilungen

Am morgigen Donnerstag, den 24. März 2011, tagt in Stockholm im schwedischen Reichstag die Arbeitsgruppe "Integrierte Maritime Politik" der Ostseeparlamentariergruppe. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nimmt der wirtschaftspolitische... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, kommentierte heute in Schwerin die wesentlichen Ergebnisse der vom Innenminister vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik:

„Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute für die Koalitionsfraktionen ein Vergabegesetz in den Landtag eingebracht. Im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs und des sonstigen öffentlichen Personennahverkehrs müssen sich die Unternehmen zukünftig... weiterlesen

Der Landtag berät heute in erster Lesung das Lehrerbildungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Mathias Brodkorb, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erläuterte in diesem Zusammenhang, in welcher Weise das neue Gesetz die... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, erklärte heute zu den Auswirkungen der Reaktorunfälle im japanischen Fukushima auf Mecklenburg-Vorpommern:

„Mittlerweile haben selbst frühere Befürworter von Atomstrom... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Jochen Schulte, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte heute das klare Bekenntnis des für die Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn zu einer weiteren EU-Förderung Ostdeutschlands auch nach... weiterlesen

Nach Auffassung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigt sich bei der Einführung des Biosprits E10 einmal mehr die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung, die zu einer massiven Verunsicherung der... weiterlesen

Seit mittlerweile knapp zwei Jahren arbeitet die SPD-Landtagsfraktion intensiv an dem Thema „Neue Energiepolitik“. Herausgekommen ist das Leitbild... weiterlesen

Mit seiner Kritik am neuen Landeskrankenhausgesetz steht der FDP-Gesundheitspolitiker Ralf Grabow ziemlich alleine da. Denn die Anzuhörenden bewerteten den Gesetzentwurf insgesamt sehr positiv. Dies sei auch nicht verwunderlich, denn das Gesetz... weiterlesen