Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

30. Juni 2006
Ute Schildt
Es geht Schritt für Schritt aufwärts
Der Landtag hat sich heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion mit der wirtschaftlichen Situation in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt. Dazu erklärt die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt: „Wir sind in Mecklenburg-Vorpommern…
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29. Juni 2006
Angelika Voland
Regierungskonzept zur Förderung der Integration von Migranten begrüßt
Die Sprecherin für Migrations- und Entwicklungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, hat das Konzept der Landesregierung zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten begrüßt. „Ich freue mich, dass unsere Anregungen…
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29. Juni 2006
Angelika Voland
Verzahnung von Schule und Jugendhilfe für bessere Erfüllung von Erziehungs- und Betreuungsaufgaben
„Viele Beispiele der Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule zeigen, dass die Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsaufgaben besser erfüllt werden können, wenn die unmittelbar Beteiligten kooperieren. Um eine Kooperation von Jugendhilfe und…
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29. Juni 2006
Angelika Peters
Zweitwohnungssteuer in Kleingartenanlagen muss endlich vom Tisch
„Der Landtag ist in seiner gestrigen Sitzung einer Empfehlung des Petitionsausschusses gegen die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in gemeinnützigen Kleingartenanlagen gefolgt“, sagt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Angelika Peters. Das…
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29. Juni 2006
Klaus Mohr
Arbeitslosigkeit in M-V: „Hier bewegt sich was“
Die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juni 2006 kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Der positive Trend der vergangenen Monate hat sich fortgesetzt. Ich stimme daher Dr.…
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29. Juni 2006
Jörg Heydorn
Schulkonferenz hat heute schon alle Entscheidungskompetenzen
Anlässlich der heutigen Beratung im Landtag zum Thema „Rauchfreie Schule“ erklärt der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Schulen rauchfreie Zonen sind. Ein…
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28. Juni 2006
Heike Polzin
Landtag sagt „Ja“ zur Einrichtung einer Bildungskommission
Der Landtag hat sich heute auf eine gemeinsame Expertenkommission zur Bildung und Erziehung verständigt. „Das ist das Ergebnis sehr konstruktiver Gespräche der Fachpolitiker untereinander“, so Heike Polzin, schulpolitische Sprecherin der…
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27. Juni 2006
Dr. Margret Seemann
Novelliertes Gleichstellungsgesetz verbessert Umsetzung der Chancengleichheit von Frauen und Männern
Zur heutigen Verabschiedung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Gleichstellungsgesetzes erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung, Dr. Margret Seemann: „Die CDU-Landtagsfraktion hat dem Gesetz heute nicht…
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27. Juni 2006
Volker Schlotmann
Gemeinsamkeit der Landtagsfraktionen bei Änderung der Landesverfassung gutes Signal
Der Landtag hat sich heute abschließend in 2. Lesung mit der Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, in seiner Rede festgestellt: „Es ist gut…
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27. Juni 2006
Siegfried Friese
Mehr Transparenz und bessere Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger bei Entscheidungsprozessen von Verwaltungen
„Mit dem Informationsfreiheitsgesetz wird in Mecklenburg-Vorpommern erstmals ein allgemeiner und umfassender, verfahrensunabhängiger Anspruch auf Zugang zu Informationen bei den öffentlichen Stellen des Landes, einschließlich seiner Kommunen, eingeführt“, so Siegfried Friese,…
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