Pressemitteilungen

Zu ihrem 15. kommunalpolitischen Abend hatte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, am Dienstag, dem 1. März 2011, nach Neubrandenburg ins „Hotel am Ring“ eingeladen. Nahezu 80 ehrenamtlich Engagierte, darunter auch... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in M-V äußerte sich heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Seiner Ansicht nach ist es wenig hilfreich, wenn man - wie CDU-Fraktionschef... weiterlesen

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Schwarzarbeit erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:

„Auch wenn bei der Bekämpfung von... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und Heinz Müller, haben den heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf einer Kommunalverfassung für das Land... weiterlesen

„Herr zu Guttenberg ist heute mit einer geradezu jämmerlichen Erklärung zurückgetreten. Das Schlimmste an dieser Erklärung ist, dass er darin versucht, tote und verwundete Soldaten zu instrumentalisieren anstatt den eigenen Betrug... weiterlesen

Nach Auffassung des wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, fehlt es bei der Bundesregierung an jeglicher Bereitschaft, auf internationaler Ebene eine Verschiebung oder gar Aufhebung der ab... weiterlesen

Nachdem heute Bundestag und Bundesrat abschließend den unter maßgeblicher Beteiligung unserer Sozialministerin Manuela Schwesig ausgehandelten Hartz IV-Kompromiss beschlossen haben, können nun 120 Mio. Euro pro Jahr vom Bund zur Verfügung... weiterlesen

Die FDP-Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie detaillierte Auskünfte über alle Fördermaßnahmen des Landes zwischen 1998 und 2010 verlangt. Es ist davon auszugehen, dass zur Beantwortung dieser... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am Dienstag, den 1. März 2011, ihren nunmehr 15. Kommunalpolitischen Abend. Dazu sind wieder zahlreiche ehrenamtlich Engagierte sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus... weiterlesen

Zwei Jahre lang hat die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern mit wissenschaftlicher Unterstützung durch die TU Berlin an einem Leitbild NEUE ENERGIEPOLITIK gearbeitet, das die Wirtschaftspolitik der nächsten Jahre... weiterlesen