Pressemitteilungen
- Jochen Schulte
„Gerade vor dem Hintergrund immer knapper werdender öffentlicher Mittel müssen wir uns klar darüber werden, welche Flughäfen im Land wir aus wirtschaftspolitischer Sicht brauchen“, erklärte der verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecher der...
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- Jochen Schulte
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Wirtschaftsausschuss mit den Stimmen von CDU und SPD den Antrag der FDP abgelehnt, die fünf Wirtschaftskammern einzuladen, um über die Situation der Zulieferfirmen zu informieren. Zur Begründung sagte der...
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- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat den heutigen Beschluss des Verkehrsausschusses des Bundestages zu neuen Führerscheinregelungen für Hilfsdienste erfreut zur Kenntnis genommen:
„Mit den neuen... weiterlesen
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- Jochen Schulte
Die FDP hatte in der letzten Woche laut Schweriner Volkszeitung „mehr Tempo bei der Werftenrettung“ eingefordert und angekündigt, dass zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. Juli die fünf Wirtschaftskammern im Land eingeladen...
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- Dr. Norbert Nieszery
Anlässlich der wegweisenden Beschlüsse, die auf der heutigen Kabinettsklausur zu den Themen Verwaltungsreform, Personalkonzept und Doppelhaushalt gefasst worden sind, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery:
„Nach... weiterlesen
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- Angelika Peters
Angesichts immer neuer Meldungen über Lebensmittelimitate in den Regalen der
Supermärkte mahnt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, zu mehr Verbraucherbewusstsein beim Einkauf. Denn neben dem... weiterlesen
Supermärkte mahnt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, zu mehr Verbraucherbewusstsein beim Einkauf. Denn neben dem... weiterlesen
- Detlef Müller
Aus Anlass der heute beginnenden Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern hat der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, gefordert, dass die Sommerferien zwischen den Bundesländern so koordiniert werden, dass der...
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- Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat heute auf ein Gutachten des Instituts für Sonderpädagogische Entwicklungsförderung und Rehabilitation hingewiesen, das die SPD-Vorschläge zur Novellierung des KiföG... weiterlesen
- Detlef Müller
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat sich erfreut gezeigt über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonvertrag:
„Die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts... weiterlesen
- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat den heutigen Beschluss des Verkehrsausschusses des Bundestages zu neuen Führerscheinregelungen für Hilfsdienste erfreut zur Kenntnis genommen:
„Mit den... weiterlesen