Pressemitteilungen

Zur maßlosen Kritik des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, an der Haltung der SPD zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats erklärte der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, die Abgeordneten zu begleiten!

Folgender Ablauf ist geplant:

10:00 bis 12:00 Uhr               Besuch Leibniz-Institut für Plasmaforschung... weiterlesen

Am heutigen letzten Tag der Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion wurde Angelika Peters mit großer Mehrheit in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Position war vakant geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende... weiterlesen

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion diskutierten auf ihrer heutigen Klausurtagung in Greifswald den Stand der Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU zum Thema Vergabegesetz. Dieses Gesetz soll dafür sorgen, dass bei Aufträgen im Bereich des... weiterlesen

Auf der heutigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion berieten die Abgeordneten über das Thema „Schuldenbremse in der Landesverfassung“. Sie fassten den Beschluss, die Forderung des Ministerpräsidenten nach schnellstmöglicher Einführung einer... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausurtagung das Zwischenlager Nord (ZLN) in der Nähe von Lubmin besichtigt und ein Gespräch mit dem neuen Geschäftsführer Henry Cordes über die Weiterentwicklung des Energie- und... weiterlesen

Positiv fällt die Bilanz der Initiativen für einen besseren Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Legislaturperiode aus. Unter Federführung der SPD habe sich viel getan, machte Sozialministerin Manuela Schwesig auf der... weiterlesen

Zum Stand der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema „Neubemessung der Regelsätze“ informierte die Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, heute die Abgeordneten der SPD-Fraktion des Schweriner Landtages.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion befasste sich heute auf ihrer Klausurtagung mit der Finanzsituation der Kommunen. Die kommunale Finanzsituation ist geprägt durch strukturelle Defizite, die daher rühren, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute zu Beginn der dreitägigen Klausurtagung ein neues Mitglied der Fraktion begrüßen können: Hannelore Monegel. Sie ist für Reinhard Dankert nachgerückt, der im Dezember 2010... weiterlesen