Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

11. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Strafvollstreckungsexperte Dr.Wolf: Fall Maik S. wäre in Hessen genauso passiert
Der Untersuchungsausschuss hat gestern am späten Abend weitere Zeugen zum Thema Vollzug gehört. Darunter war auch der von der CDU Fraktion vorgeschlagene Experte in Strafvollstreckungssachen und Vorsitzende Richter am Landgericht…
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10. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Maik S. schlug alle Angebote im Vollzug aus
Zur Vernehmung der ersten beiden Zeugen in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Die Aussage des Psychologen, der in der JVA Bützow von…
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10. Mai 2006
Volker Schlotmann
Gemeinsam mit den Gewerkschaften auskömmliche Beschäftigung sichern
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute zum 5. ArbeitnehmerInnenempfang nach Schwerin eingeladen. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, und der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Harald Ringstorff: „ArbeitnehmerInnenempfänge haben bei…
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10. Mai 2006
Volker Schlotmann
Fachtagung zur Palliativmedizin und Hospizversorgung in Güstrow
Die bedarfsgerechte Versorgung unheilbar schwerkranker und sterbender Menschen in Deutschland weist nach wie vor erhebliche Defizite auf. Dies hat im Jahr 2005 die Bundestags-Enquete-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“…
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09. Mai 2006
Thomas Schwarz
Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion vor Ort im Landkreis Parchim
Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 12. Mai 2006 den Landkreis Parchim. In der Moltke-Kaserne in Dabel findet auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas…
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05. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Generalstaatsanwalt bekundet mit seinem Schreiben Interesse an Sacharbeit im Untersuchungsausschuss
Zum Brief des Generalstaatsanwaltes Martensen an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Ich habe den Brief zur Kenntnis genommen. Die Aussagen des Generalstaatsanwaltes im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss…
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04. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Durchschaubares Ablenkungsmanöver der CDU im Untersuchungsausschuss
Zur jüngsten Sitzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Die Opposition wird nicht müde, immer wieder auf eine angebliche Beeinflussung von Zeugen im Vorfeld ihrer…
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03. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Untersuchungsausschuss schließt Befragungen der zuständigen Staatsanwälte zum Thema Sicherungsverwahrung ab
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:„Mit der Zeugenvernehmung des Rostocker Generalstaatsanwaltes Uwe Martensen haben wir heute die Befragungen der zuständigen Staatsanwälte zum Thema…
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27. April 2006
Klaus Mohr
Niedrigste Arbeitslosenzahl in einem April seit 2002
Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat April kommentiert: „Der positiven Einschätzung vom Chef der Regionaldirektion, Jürgen Goecke, kann ich mich nur…
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26. April 2006
Bodo Krumbholz
Strafrechtsexperte und psychologischer Sachverständiger einig: Staatsanwaltschaft ist kein Fehler bei der Beurteilung von Maik S. nachzuweisen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Der von uns heute gehörte Strafrechtsexperte aus Halle, Prof. Dr. Renzikowski, hat wie schon gestern sein Wissenschaftlerkollege…
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