Pressemitteilungen

Der Landtag berät heute in erster Lesung das Lehrerbildungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Mathias Brodkorb, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erläuterte in diesem Zusammenhang, in welcher Weise das neue Gesetz die... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, erklärte heute zu den Auswirkungen der Reaktorunfälle im japanischen Fukushima auf Mecklenburg-Vorpommern:

„Mittlerweile haben selbst frühere Befürworter von Atomstrom... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Jochen Schulte, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte heute das klare Bekenntnis des für die Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn zu einer weiteren EU-Förderung Ostdeutschlands auch nach... weiterlesen

Nach Auffassung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigt sich bei der Einführung des Biosprits E10 einmal mehr die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung, die zu einer massiven Verunsicherung der... weiterlesen

Seit mittlerweile knapp zwei Jahren arbeitet die SPD-Landtagsfraktion intensiv an dem Thema „Neue Energiepolitik“. Herausgekommen ist das Leitbild... weiterlesen

Mit seiner Kritik am neuen Landeskrankenhausgesetz steht der FDP-Gesundheitspolitiker Ralf Grabow ziemlich alleine da. Denn die Anzuhörenden bewerteten den Gesetzentwurf insgesamt sehr positiv. Dies sei auch nicht verwunderlich, denn das Gesetz... weiterlesen

Zu ihrem 15. kommunalpolitischen Abend hatte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, am Dienstag, dem 1. März 2011, nach Neubrandenburg ins „Hotel am Ring“ eingeladen. Nahezu 80 ehrenamtlich Engagierte, darunter auch... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in M-V äußerte sich heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Seiner Ansicht nach ist es wenig hilfreich, wenn man - wie CDU-Fraktionschef... weiterlesen

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Schwarzarbeit erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:

„Auch wenn bei der Bekämpfung von... weiterlesen