Pressemitteilungen

Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, nahm heute an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus in Rostock teil. Am Zentrum für Nervenheilkunde der Universitätsklinik Rostock wurde ein... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre fünf Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin am 23. Mai 2009 in Berlin bestimmt. Diese sollen nun auf der Landtagssitzung am 30. Januar 2009 vom Landtag gewählt werden:
• Erwin Sellering,... weiterlesen

Der energie- und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, hat heute den Koalitionspartner CDU erneut aufgefordert, alle Kräfte im Hinblick auf die Entwicklung leistungsfähiger Energietechnologien in... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen

Am heutigen Montag hat eine erste Gesprächsrunde aus Vertretern der einheimischen Verkehrsunternehmen, des Bildungs- und des Verkehrsministeriums sowie der SPD-Landtagsfraktion stattgefunden. Thema war die Sicherung des ÖPNV in... weiterlesen

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, hat heute auf Kritik an der von Landwirtschaftsminister Backhaus beabsichtigten Erhöhung der Förderung für den ökologischen Landbau reagiert. Die Erhöhung von 135 € auf 150 €... weiterlesen

Wie der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Mathias Brodkorb, soeben mitteilte, hat der Bildungsausschuss des Landtages in seiner heute stattgefundenen abschließenden Beratung zum Schulgesetz den Weg für die freie Schulwahl und... weiterlesen

Auf Druck der Bundes-CDU wurde gestern in Berlin ein gesetzlicher Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgelegt, der deutlich unter dem Tarifvertrag der DGB-Gewerkschaften mit den Arbeitgeberverbänden (Bundesverband Zeitarbeit und... weiterlesen

Bei den heutigen Beratungen im Rechts- und Europaausschuss des Landtages wurde eine gemeinsame Entschließung der Koalitionsfraktionen SPD und CDU verabschiedet, die eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz fordert. Demnach sollen eigene... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat aus der heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss die Schlussfolgerung gezogen, dass Nachbesserungen am geplanten Gesetzentwurf des Landesblindengeldes notwendig sind. Es sei deutlich geworden, dass der... weiterlesen