Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion will eine neue Energiepolitik für unser Land. Aus diesem Grund startet am 26. November 2009 in der HanseMesse Rostock eine Veranstaltungsreihe mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um Chancen... weiterlesen

Auf der Verbandstagung des Landeselternrates am Wochenende in Neubrandenburg wurde erneut die Forderung nach kostenloser Schülerbeförderung auch in kreisfreien Städten erhoben. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In den abschließenden Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 im Bildungsausschuss wurde heute mit den Stimmen der Koalition beschlossen, dass jährlich allein 15 Mio. Euro zusätzlich in den Schulbereich fließen sollen, mit... weiterlesen

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, erklärte anlässlich seiner Teilnahme am Feuerwehrverbandstag in Güstrow:

„Die Feuerwehren hier im Land stehen vor gewaltigen Herausforderungen: nicht nur... weiterlesen

Aus Anlass des historischen Datums, an dem sich der Tag des Mauerfalls zum 20. Male jährt, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Vor 20 Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger der DDR ungeheuer viel Mut... weiterlesen

Zu den Äußerungen des designierten Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Mappus, der auf die schnelle Einführung einer Pkw-Maut drängt, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

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In der heutigen nichtöffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie im Wirtschaftsausschuss hat sich noch Änderungsbedarf bezüglich des Gesetzentwurfs ergeben. Dies teilten der Vorsitzende des... weiterlesen

In der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Förderung von Kindern in der Kita äußerten sich verschiedene Experten und Interessenverbände zu den vorgesehenen Bestrebungen, die individuelle Förderung von Kindern zu verstärken.
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Auf der morgigen Sitzung des Sozialausschusses soll auf Antrag der Koalitionsfraktionen über verschiedene Umschichtungen im Etat des Sozialministeriums beschlossen werden. Unter anderem geht es um die Erhöhung des Haushaltsansatzes für... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, äußerte sich nach der Lektüre des Koalitionsvertrages auf Bundesebene entsetzt über die darin enthaltenen sozialen Grausamkeiten:

„Der Koalitionsvertrag zwischen... weiterlesen