Pressemitteilungen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb hat sich heute ebenfalls für ein Verbot der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) ausgesprochen.
„Die HDJ sollte verboten werden. Sie bezeichnet sich selbst als ‚aktive volks-... weiterlesen

Nach der Ankündigung des Ministerpräsidenten Dr. Harald Ringstorff, sein Amt nach dem 3. Oktober abzugeben, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Harald Ringstorff war dem Land zehn Jahre lang ein sehr guter... weiterlesen

Mehr Klimaschutz durch den Ausbau erneuerbarer Energie und weniger Energieverbrauch – dafür sprach sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, heute bei der 11. Internationalen Solarkonferenz in M-V in Wietow aus. Er erklärte:... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Detlef Müller hob angesichts der vermehrten Berichte über Badeunfälle heute die hohe Bedeutung von Prävention hervor. „Baden macht Spaß, kann aber bei Leichtsinn schnell gefährlich werden.... weiterlesen

Nach dem Lesen der Studie „Die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern - Ihre Parlamentsarbeit im ersten Jahr“ der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Das Ergebnis... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Detlef Müller begrüßte heute die neuen ab morgen geltenden EU-Regelungen, nach denen die Beförderung von Passagieren mit... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, reagierte heute mit Erstaunen und Verärgerung auf die Aussage des FDP-Vorsitzenden Ahrendt im Nordkurier, es sei nicht sinnvoll, dass zu Landtagsanträgen der NPD nur eine Abgeordneter für... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn, zeigte heute Unverständnis für die Behauptung des Geschäftsführers des Landkreistages, das Geld für den Essenszuschuss für Kinder in Kitas käme nicht an.
„Woher Herr... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, hat die Mitte der Woche vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwürfe für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen begrüßt. Nunmehr gebe es endlich geeignete Voraussetzungen für... weiterlesen

Der Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Antrag der Landesregierung auf Bereitstellung von 138,0 Mio. € für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum der Hansestadt Rostock zugestimmt.
Borchert: „Was lange wehrt... weiterlesen