Pressemitteilungen

Zu der heutigen Debatte über einen Gesetzentwurf zur Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben erklärte der Sozialexperte der SPD-Fraktion, Jörg Heydorn:
„Es ist schon sehr verwunderlich, dass der von der LINKEN... weiterlesen

Mit den Stimmen der beiden Koalitionsfraktionen SPD und CDU ist heute im Landtag eine Präzisierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) beschlossen worden. Damit liegt die Entscheidung über eine geringfügige Beteiligung der Studierenden an... weiterlesen

Am heutigen Dienstag, 31. März 2009, treffen sich ab 18 Uhr auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen sowie des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern die hauptamtlichen Bürgermeister,... weiterlesen

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery hat das heute erlassene Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ mit großem Nachdruck begrüßt:
„Die HDJ ist eine gefährliche Jugendorganisation, die schon seit fast zwei Jahrzehnten versucht,... weiterlesen

Die schwache Konjunkturentwicklung in Folge der Finanzkrise schlägt inzwischen voll auf die Logistikbranche durch. Davon sind in Mecklenburg-Vorpommern vor allem die Reedereien betroffen, die als Dreh- und Angelpunkt der Logistikwirtschaft eine... weiterlesen

Zu dem gestern gefassten Beschluss der CDU-Landtagsfraktion zur Kreisgebietsstrukturdebatte erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery:
„Wie erfreulich, dass mit dem gestrigen Beschluss endlich die Bedenkenträger in der CDU... weiterlesen

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, hat sich heute erfreut darüber geäußert, dass auf Bundesebene endlich ein Gesetz beschlossen worden ist, das die Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam vor... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen

„Scandlines ist für unser Land und insbesondere für die Regionen Sassnitz und Rostock ein strukturbestimmendes Unternehmen. Die Landesregierung ist daher gefordert, das Unternehmen mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu unterstützen“... weiterlesen

Am 24. März 2009 wird die SPD-Fraktion auf ihrer Fraktionssitzung einen Beschluss zu der vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Kabinettsvorlage Gesamtstrategie Energieland 2020 fassen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ute Schildt, und der... weiterlesen