Pressemitteilungen
- Jörg Heydorn
Pflegebedürftige erhalten auch in den kommenden Jahren Pflegewohngeld. Das hat der Landtag heute mit der Novelle des Landespflegegesetzes beschlossen. Das zum Jahresende auslaufende Pflegewohngeld wird damit bis mindestens 2012 weiter gezahlt....
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- Detlef Müller
Ein neuer Abschnitt in der Geschichte der Europäischen Union beginnt: Mit dem „Vertrag von Lissabon“ haben sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf verständigt, zentrale Punkte des gescheiterten Verfassungsvertrags festzuschreiben. Damit erkennt die EU...
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- Norbert Baunach
Bei der Betrachtung des Gesamthaushaltes kann sich das Ergebnis für den Sport sehen lassen: 8,2 Millionen jährlich für die nächsten fünf Jahre und zusätzlich jeweils 500.000 Euro für 2008 und 2009 für den Sport außerhalb des Gesetzes belegen...
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- Volker Schlotmann
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag M-V hat heute den geplanten Mindestlohn für Briefzusteller als sozial und ökonomisch vernünftig bezeichnet und Mindestlöhne für weitere Branchen gefordert.
Er wies darauf hin, dass die Zahl... weiterlesen
Er wies darauf hin, dass die Zahl... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die soeben von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Hamburg verkündete Qualifizierungsoffensive für Langzeitarbeitslose der Hafen- und Logistikbetriebe der...
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- Dr. Norbert Nieszery
Den Vorstoß der Fraktion „Die Linke“, einen G-8-Untersuchungsausschuss zu fordern, bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, heute als überflüssig.
Dr. Nieszery: „Aus meiner Sicht besteht kein... weiterlesen
Dr. Nieszery: „Aus meiner Sicht besteht kein... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen sind mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April zu einer Pflichtleistung der Krankenkassen geworden, auch die Praxisgebühr entfällt in diesem Fall. Alle Versicherten...
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- Dr. Gottfried Timm
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, hat heute die Landesregierung aufgefordert, die Klimapolitik ernster zu nehmen. "Es geht um die Lebenschancen unserer Kinder- und Enkelgeneration", so Timm. "Diese...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, kündigte für die Dezember-Sitzung des Landtages eine Initiative der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung der AIDS-Prävention in M-V an.
„Alle Jahre wieder – am 1.... weiterlesen
„Alle Jahre wieder – am 1.... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weist die Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden Roolf an den Informationsmöglichkeiten der Landtagsabgeordneten über Unternehmensbeteilungen des Landes als unbegründet zurück. Auch erteilt...
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