Pressemitteilungen

Zu den heutigen Meldungen in NDR Radio MV über eine 11%-ige Erhöhung der Abgeordneten-Diäten erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery:
„Es ist aus meiner Sicht zu begrüßen, dass das Ergebnis des Tarifabschlusses im Öffentlichen... weiterlesen

Die heutige nicht-öffentliche Anhörung im Bildungsausschuss zur beruflichen Situation und zu den Perspektiven der Lehrerinnen und Lehrer sowie zu Fragen der Lehrerausbildung hat nach Ansicht des schulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen

Am 12. Mai 2009 wird die Kandidatin der SPD für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, die Fraktionen der SPD, der FDP und der Partei DIE LINKE besuchen und mit den Abgeordneten über aktuelle politische Themen diskutieren.
Frau Prof.... weiterlesen

Die Fachpolitiker der SPD-Landtagsfraktion aus den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz informierten sich am heutigen Montag vor Ort über den Themenkomplex Bioenergie. Die Region „Mecklenburgische Seenplatte“ war am 26.... weiterlesen

Die Fachpolitiker der SPD-Landtagsfraktion aus den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz informieren sich am Montag, den 4. Mai 2009, vor Ort über den Themenkomplex Bioenergie. Die Region „Mecklenburgische Seenplatte“... weiterlesen

Auf der heutigen öffentlichen Anhörung im Agrarausschuss zum Thema „Situation der Biokraftstoffbranche/Biokraftstofferzeuger in Mecklenburg-Vorpommern“ hat sich die Befürchtung bestätigt, dass die Biodieselproduzenten im Land durch die neue... weiterlesen

Zu der gestern bekannt gewordenen Genehmigung eines Freisetzungsversuches der genmanipulierten Amflora-Kartoffel durch die Bundeslandwirtschaftsministerin erklärte die agrarpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der... weiterlesen

Auf dem Parlamentarischen Abend im Schweriner Schloss, zu dem die Regionale Wirtschaftsinitiative Ost (RWI) am 28.4.2009 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Kommunen und Arbeitsämtern eingeladen hatte, wurden hochinteressante Beispiele erfolgreicher... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Kabinettsbefassung zu den Eckdaten für den Doppelhaushalt 2010/2011 erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:
„Die heute von Finanzministerin Polzin vorgelegten Eckpunkte für den... weiterlesen