Pressemitteilungen

Der Landtag hat heute in zweiter Lesung ein Gesetz beschlossen, das unter Berücksichtigung der Besonderheiten beider Berufsgruppen Architektengesetz und Ingenieurgesetz zu einem Gesetz zusammengefasst. Dazu erklärte der baupolitische... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte im Schweriner Landtag zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:

„Tarifflucht, Personalabbau,... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zur Neuorganisation der Landespolizei erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm:

„Unsere Polizei ist im Vergleich mit anderen Bundesländern gut... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat heute die Behauptung des sozialpolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Grabow, mit großer Entschiedenheit zurückgewiesen, die Landesregierung... weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Koalitionsgespräche in Berlin zur Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, vor einer zumindest fahrlässigen Gefährdung der... weiterlesen

Mit der heutigen Sitzung wurden die Haushaltsberatungen zum Geschäftbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz im Agrarausschuss abgeschlossen. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Haushaltsberatungen im Innenausschuss erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Ich freue mich sehr, dass es den Koalitionsfraktionen heute im... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde ein Finanzierungspaket für die in Liquiditätsengpässe geratenen Hegemann-Werften beschlossen. Nun kann ein Darlehen in Höhe von 28 Mio. Euro an die Peene-Werft und an die Rolandwerft... weiterlesen

Der Erhalt der Ressource Trinkwasser ist Bestandteil der Daseinsfürsorge und erfordert den Schutz und die Pflege von Gewässern. Dazu gehören Maßnahmen zur Verbesserung der Wassergüte in chemischer und biologischer Hinsicht wie auch... weiterlesen