Pressemitteilungen

Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem in den... weiterlesen

Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen über den Einbruch bei den zu erwartenden Steuereinnahmen mahnte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert Besonnenheit an:
„Die Steuerprognose ist noch etwas schlechter... weiterlesen

In der Landtagsdebatte über das Konzept zur Verkehrssicherheit 2009 bis 2013 verwies der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte auf die sinkende Zahl der Verkehrstoten in 2008 gegenüber dem Vorjahr. Dennoch, so Schulte,... weiterlesen

Die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern lässt noch zu wünschen übrig. Zwar stehen ausreichend Fördermittel im Landeshaushalt zur Verfügung, weitere Mittel gibt es über das Konjunkturpaket II vom... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung hat sich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, mit entschiedenen Worten gegen den Versuch der LINKEN gewendet, den bereits weit fortgeschrittenen Gesetzgebungsprozess zur... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, dass kleine und mittelständische Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern die Umsatzsteuer auch in Zukunft erst dann... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Reduzierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch kostenlose Empfängnisverhütung für bedürftige Frauen sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:
„Der... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung stimmte die SPD-Fraktion einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu, der darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für Konversion (zivile Nutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften) weiter auszugestalten.
Für... weiterlesen

Weder FDP noch Linkspartei konnten heute während der Aktuellen Stunde zum Thema „In der Krise Zukunft gestalten – Gute Arbeit – Gerechter Lohn“ substantielle Vorschläge zur Zukunftssicherung der heimischen Wirtschaft darlegen.
„Mit... weiterlesen

Die gestrige Ankündigung des Projektleiters von DONG Energy, acht Frachter zum Transport von Steinkohle in Auftrag zu geben, ist nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery zu begrüßen – zumal wenn diese Aufträge an Werften in... weiterlesen