Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem in den...
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- Rudolf Borchert
Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen über den Einbruch bei den zu erwartenden Steuereinnahmen mahnte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert Besonnenheit an:
„Die Steuerprognose ist noch etwas schlechter... weiterlesen
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- Jochen Schulte
In der Landtagsdebatte über das Konzept zur Verkehrssicherheit 2009 bis 2013 verwies der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte auf die sinkende Zahl der Verkehrstoten in 2008 gegenüber dem Vorjahr. Dennoch, so Schulte,...
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- Ute Schildt
Die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern lässt noch zu wünschen übrig. Zwar stehen ausreichend Fördermittel im Landeshaushalt zur Verfügung, weitere Mittel gibt es über das Konjunkturpaket II vom...
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- Heinz Müller
In der heutigen Landtagssitzung hat sich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, mit entschiedenen Worten gegen den Versuch der LINKEN gewendet, den bereits weit fortgeschrittenen Gesetzgebungsprozess zur...
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- Jochen Schulte
In der heutigen Landtagssitzung hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, dass kleine und mittelständische Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern die Umsatzsteuer auch in Zukunft erst dann...
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- Martina Tegtmeier
In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Reduzierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch kostenlose Empfängnisverhütung für bedürftige Frauen sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:
„Der... weiterlesen
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- Thomas Schwarz
In der heutigen Landtagssitzung stimmte die SPD-Fraktion einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu, der darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für Konversion (zivile Nutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften) weiter auszugestalten.
Für... weiterlesen
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- Jochen Schulte
Weder FDP noch Linkspartei konnten heute während der Aktuellen Stunde zum Thema „In der Krise Zukunft gestalten – Gute Arbeit – Gerechter Lohn“ substantielle Vorschläge zur Zukunftssicherung der heimischen Wirtschaft darlegen.
„Mit... weiterlesen
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- Dr. Norbert Nieszery
Die gestrige Ankündigung des Projektleiters von DONG Energy, acht Frachter zum Transport von Steinkohle in Auftrag zu geben, ist nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery zu begrüßen – zumal wenn diese Aufträge an Werften in...
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