Pressemitteilungen

Gestern einigten sich SPD und CDU darauf, im Landeshochschulgesetz (LHG) für die Erhebung von Verwaltungsgebühren eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen. Hintergrund für diese Entscheidung ist, dass der Gesetzgeber Konsequenzen eines... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Wismar ihre politischen Schwerpunkte für die kommenden Monate festgelegt. „Wir stehen für eine sozial gerechte und nachhaltige Politik in Mecklenburg-Vorpommern. Sozial gerechte Politik... weiterlesen

Am zweiten Tag der derzeit in Wismar stattfindenden Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben Abgeordnete und Fachreferenten heute das Technologie- und Forschungszentrum am Alten Holzhafen besichtigt. Begrüßt wurden die... weiterlesen

Bei ihrer traditionellen Fraktionsklausurtagung im Herbst berät die SPD-Landtagsfraktion am 8. und 9. September in Wismar über ihre Arbeitsschwerpunkte bis zum Ende des Jahres. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Verwaltungsmodernisierung,... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern führt im Rahmen Ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 10. September 2008 ein Diskussionsforum durch. Mit Unterstützung der Schwangerschaftsberatungsstelle der AWO Schwerin/Parchim diskutieren... weiterlesen

Zu der Forderung des Landesdatenschutzbeauftragten Karsten Neumann nach einer Modernisierung des Datenschutzrechtes in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert:
„Dass der... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, hat die Ergebnisse des aktuellen Tourismusbarometers des Ostdeutschen Sparkassenverbandes als überaus erfreulich bezeichnet. Ein Wachstum der Übernachtungszahlen um 7,2... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Detlef Müller, hat im Vorfeld der 17. Ostseeparlamentarierkonferenz die Bedeutung der Zusammenarbeit der Ostseeanrainer betont: „Probleme wie Klimawandel,... weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, bekräftigte heute seine Ablehnung der Pläne der Bundesregierung, die LKW-Maut zu erhöhen.
Er erklärte: „Eine Erhöhung der Maut würde eine unzumutbare zusätzliche... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat sich heute für den Ausbau des Wallensteingrabens ausgesprochen.
Er erklärte: „Manchmal macht es Sinn, nicht nur an Heute und Morgen, sondern auch schon an... weiterlesen