Pressemitteilungen

Vorgestern wollte die Hochschule für Politik München und die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung eine Diskussion unter Beteiligung der NPD im Schweriner Landtag durchführen. Die demokratischen Fraktionen haben ihre Beteiligung im Konsens und mit guten... weiterlesen

Zu der heutigen diffamierenden Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Harry Glawe, eine frühere Spitzeltätigkeit sei die Voraussetzung für eine Arbeit im Sozialministerium, erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Mathias Brodkorb, hat das heute von Innenminsiter Lorenz Caffier verkündete Verbot der Kameradschaft «Mecklenburgische Aktionsfront» (M.A.F.) ausdrücklich begrüßt. "Die Reaktion der... weiterlesen

Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion besucht am heutigen Mittwoch das 10. Schweriner Schlossgespräch der Mecklenburger AnStiftung. Auf einer Podiumsdiskussion im Schweriner Schloss wird die Frage diskutiert: „Wie bunt ist... weiterlesen

Auf ihrer heutigen externen Fraktionssitzung in Sternberg hat sich die SPD-Landtagsfraktion erneut mit dem Thema „Umbau des Plenarsaals“ befasst. Im Ergebnis bestand weitestgehende Einigkeit darin, dass man in Zeiten der Wirtschaftskrise, in der die... weiterlesen

Die Koalitionspartner in Berlin haben sich heute auf eine Entlastung der Bauern bei der Agrardieselbesteuerung geeinigt.
Dazu erklärte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ute Schildt: „Ich bin sehr froh darüber, dass es... weiterlesen

Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem in den... weiterlesen

Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen über den Einbruch bei den zu erwartenden Steuereinnahmen mahnte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert Besonnenheit an:
„Die Steuerprognose ist noch etwas schlechter... weiterlesen

In der Landtagsdebatte über das Konzept zur Verkehrssicherheit 2009 bis 2013 verwies der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte auf die sinkende Zahl der Verkehrstoten in 2008 gegenüber dem Vorjahr. Dennoch, so Schulte,... weiterlesen

Die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern lässt noch zu wünschen übrig. Zwar stehen ausreichend Fördermittel im Landeshaushalt zur Verfügung, weitere Mittel gibt es über das Konjunkturpaket II vom... weiterlesen