Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet in verschiedenen Regionen des Landes insgesamt drei Regionalkonferenzen, in denen es um Fragen der Raumordnung geht. Dieser oft unterschätzte Politikbereich ist gerade in Zusammenhang mit energiepolitischen... weiterlesen

Am kommenden Dienstag wird die Ministerin für Soziales und Gesundheit der SPD-Landtagsfraktion die gemeinsam erarbeiteten Eckpunkte für eine Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG M-V) vorstellen.

Die Sozialministerin... weiterlesen

Anlässlich der morgigen Verabschiedung des Landessuperintendenten für den Kirchenkreis Güstrow, Fridolf Heydenreich, würdigte der SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery dessen berufliches Wirken:

„Herr Heydenreich war während seines... weiterlesen

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rudolf Borchert begrüßte die heutige Entscheidung von Bundesverteidigungsminister Jung, auf das Bombodrom zu verzichten:

„Seit 1996 engagiere ich mich persönlich mit der Müritz-SPD gegen... weiterlesen

„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt voll und ganz die Initiative „Unser Land braucht seine Zeitungen“, denn eine qualitativ hochwertige und vielfältige Presselandschaft ist eine wichtige Voraussetzung für demokratische Meinungsbildung und... weiterlesen

„Gerade vor dem Hintergrund immer knapper werdender öffentlicher Mittel müssen wir uns klar darüber werden, welche Flughäfen im Land wir aus wirtschaftspolitischer Sicht brauchen“, erklärte der verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Wirtschaftsausschuss mit den Stimmen von CDU und SPD den Antrag der FDP abgelehnt, die fünf Wirtschaftskammern einzuladen, um über die Situation der Zulieferfirmen zu informieren. Zur Begründung sagte der... weiterlesen

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat den heutigen Beschluss des Verkehrsausschusses des Bundestages zu neuen Führerscheinregelungen für Hilfsdienste erfreut zur Kenntnis genommen:

„Mit den neuen... weiterlesen

Die FDP hatte in der letzten Woche laut Schweriner Volkszeitung „mehr Tempo bei der Werftenrettung“ eingefordert und angekündigt, dass zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. Juli die fünf Wirtschaftskammern im Land eingeladen... weiterlesen

Anlässlich der wegweisenden Beschlüsse, die auf der heutigen Kabinettsklausur zu den Themen Verwaltungsreform, Personalkonzept und Doppelhaushalt gefasst worden sind, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery:

„Nach... weiterlesen