Pressemitteilungen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den Rücktritt seines CDU-Kollegen Dr. Armin Jäger mit Bedauern zur Kenntnis genommen: „Herr Dr. Jäger und ich haben vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet und vielen... weiterlesen

In der nächsten Landtagssitzung in der kommenden Woche wird ein gemeinsamer Antrag der Koalition beraten, der die Gesundheitsversorgung insbesondere älterer Menschen in den Mittelpunkt stellt. Bereits im Juli 2008 wurden vom damaligen Sozial- und... weiterlesen

Auf der nächsten Landtagssitzung wird auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion von den Koalitionsfraktionen ein Antrag zur Verbesserung der Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum eingebracht. Rund 40.000 Kleinkläranlagen und abflusslose Sammelgruben... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorstand hat entschieden, die nächste Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion nicht wie üblich im Schweriner Schloss durchzuführen, sondern nach Ludwigslust zu gehen. Der Abgeordnete des Wahlkreises Ludwigslust III, Detlef Müller,... weiterlesen

Auf der heute zu Ende gegangenen Konferenz der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden in Wernigerode (Harz) wurden aus Sicht der ostdeutschen Bundesländer einvernehmlich Beschlüsse gefasst, die nun in das Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl... weiterlesen

Auf der Konferenz der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden, die vom 11. bis 13. Februar 2009 in Wernigerode (Harz) stattfindet, wurden weitreichende Beschlüsse zu Konsolidierungshilfen und der Einführung von Schuldenregeln im Zuge der... weiterlesen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Werftindustrie fand heute die Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Thema „Zukunftsperspektiven der maritimen Industrie in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Dabei wurde von Vertretern der maritimen... weiterlesen

Am 9. März 2009 findet – nunmehr zum dritten Mal - der diesjährige bundesweite EU-Projekttag an Schulen statt. Aufgerufen dazu haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Bundesländer. Auch in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich eine... weiterlesen

Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute veröffentlichten gemeinsamen Brief der evangelischen und katholischen Kirchen in Mecklenburg-Vorpommern zur Kommunalwahl 2009 mit Nachdruck begrüßt. Vor allem der... weiterlesen

Bereits im September vergangenen Jahres hatten sich die verbraucherschutzpolitischen Sprecher der SPD darauf verständigt, dem Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern größere Bedeutung beizumessen. Die Sprecherin für den Verbraucherschutz in der... weiterlesen