Pressemitteilungen

Bereits im September vergangenen Jahres hatten sich die verbraucherschutzpolitischen Sprecher der SPD darauf verständigt, dem Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern größere Bedeutung beizumessen. Die Sprecherin für den Verbraucherschutz in der... weiterlesen

Kinder und Jugendliche nutzen heute wie selbstverständlich die neuen Medien. Allzu oft aber sind sie wenig vertraut mit den rechtlichen Risiken, die sich z.B. bei der Verwendung eines fremden Fotos im Internet, der Installation eines WLANs oder der... weiterlesen

“Es bleibt auch nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts wichtig und richtig, die Geschäftsordnung des Landtages zu nutzen, um Verfassungsfeinde daran zu hindern, den Parlamentarismus für ihre ideologischen Zwecke zu missbrauchen.“ weiterlesen

Heute wurde in Berlin von einem Beirat des Bundesgesundheitsministeriums das Konzept für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff vorgestellt. In Zukunft wird Pflegebedürftigkeit anhand von fünf statt bisher drei Stufen beurteilt. Damit kann nun auch... weiterlesen

Anlass für den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Neuordnung des Beamtenrechts in Mecklenburg-Vorpommern ist die Förderalismusreform, die dem Land zahlreiche Kompetenzen im Beamtenrecht gibt. Der Gesetzentwurf der Landesregierung will nun das... weiterlesen

Nachdem der Bildungsausschuss am 15. Januar 2009 grünes Licht gegeben hat, ist nun auch im Landtag das neue Schulgesetz für Mecklenburg-Vorpommern mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet worden. Der schulpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, nahm heute an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus in Rostock teil. Am Zentrum für Nervenheilkunde der Universitätsklinik Rostock wurde ein... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre fünf Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin am 23. Mai 2009 in Berlin bestimmt. Diese sollen nun auf der Landtagssitzung am 30. Januar 2009 vom Landtag gewählt werden:
• Erwin Sellering,... weiterlesen

Der energie- und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, hat heute den Koalitionspartner CDU erneut aufgefordert, alle Kräfte im Hinblick auf die Entwicklung leistungsfähiger Energietechnologien in... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen