Pressemitteilungen

Nach Ansicht der agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat sich Mecklenburg-Vorpommern in den vergangen Jahren zu einem interessanten Standort für die Herstellung von Biokraftstoffen entwickelt. „Dieser umweltfreundlichen... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen bereiten gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium bis zur Sommerpause einen Gesetzentwurf zum Thema „Vergabe öffentlicher Aufträge“ vor. Er soll sich an den früheren gesetzlichen Regelungen in Sachsen-Anhalt und den... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung ein Konzept zur besseren Förderung von Kleinkindern verabschiedet. Danach soll das KiföG noch in dieser Legislaturperiode novelliert werden. Auf eine verbindliche Zeitschiene wolle man... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, appellierte an die Fluggesellschaften Air Berlin und OLT, die geplante Streichung von Flugverbindungen nach Rostock-Laage zu überdenken.
„Ich bin überzeugt, dass der... weiterlesen

Der justizpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat das Urteil im Prozess um die Krawalle von Bützow im August 2007 mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis genommen.
Die Höhe des verhängten Strafmaßes, insbesondere... weiterlesen

Die Enquetekommission hat heute die Unterrichtung der Landesregierung „Ziele, Leitbild und Leitlinien der Landesregierung für eine Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern“ sowie den in der vergangenen Woche von den Koalitionsfraktionen... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangen Jahren zu einem lukrativen Standort für die Herstellung von Biokraftstoffen entwickelt. „Dieser umweltfreundlichen Form der CO2-Vermeidung durch Biodiesel steht nach Inkrafttreten der zweiten... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann bezeichnete die heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten als sehr erfreulich und rief dazu auf, die Qualität der Arbeit stärker in den Fokus zu rücken.
„Der Arbeitsmarkt im Nordosten liegt... weiterlesen

Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zum CD- und DVD-Werk Dassow rief der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zur Versachlichung der Diskussion auf.
„Bei der Aufarbeitung der Förderpraxis im... weiterlesen

Zum heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen erklärte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das Bundesverfassungsgericht hat ein gutes Urteil im Sinne der... weiterlesen