Pressemitteilungen

Am 22. Februar 2010 findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Neue Energiepolitik – Neue Chancen für die Kommunen“ in Güstrow statt. Die Veranstaltung richtet sich in erster Linie an diejenigen, die auf kommunaler Ebene... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jörg Heydorn, hat dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Harry Glawe heute vorgeworfen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Regelsätzen... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jörg Heydorn, hat das heute ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Regelsätzen ausdrücklich begrüßt. Die Menschenwürde sei ein hohes Gut der... weiterlesen

„Wir unterstützen das Anliegen, alle Kinder in Kindertagesstätten und Grundschulen langfristig mit einer kostenfreien Mahlzeit zu versorgen. Besonders wichtig ist uns dabei aber, dass es sich um gesunde, ausgewogene und vor allem frische... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat sich angesichts der vielen Stimmen aus allen politischen Lagern für eine Grundgesetzänderung zum weitgehenden Erhalt der Betreuung von... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich ausdrücklich dafür ausgesprochen, die angebotenen Daten mit den Informationen zu möglichen deutschen Steuerhinterziehern für die genannten 2,5 Mio. €... weiterlesen

In der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag ging es um das Thema Zukunft der ARGEn – ein Thema, dass derzeit auch bundespolitisch auf der Agenda steht und welches nicht nur für die in den Jobcentern Beschäftigten, sondern vor allem... weiterlesen

Die Bundesagentur für Arbeit will die Kindergeld-Erhöhung um 20 Euro pro Kind, die Hartz IV-Empfänger im Januar erhalten haben, wieder zurückfordern. Hierzu äußerte sich heute der arbeitsmarktpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur nicht-öffentlichen Landtagsanhörung zum Thema "Wirtschaftliche Filmförderung" stellte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Mathias Brodkorb, heute fest:

"Die anzuhörenden Experten haben teils deutliche Kritik an... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten... weiterlesen