Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommerns als gelungene Mischung aus Prävention und Restriktion bezeichnet....
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- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heinz Müller, hat nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses zur Frage der Beitragserhebung im Abwasserbereich erneut bekräftigt, dass für die SPD-Fraktion eine Öffnung des...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat allen Ansinnen, die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inneren einzusetzen, eine scharfe Absage erteilt. „Es gibt in...
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- Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, wirft der NPD vor, in der Auseinandersetzung mit dem Szeneshop für Rechtsextreme bewusst Öl ins Feuer zu gießen. Die unzweifelhaft als Provokation zu wertende...
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- Volker Schlotmann
Auf einer feierlichen Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion, an der auch der Sozialminister Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering und weitere Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion sowie Gäste teilnahmen, wurde heute das zweite Mal der...
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- Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, hat das soeben verkündete Urteil des Landesverfassungsgerichtes zur Klage der NPD-Landtagsfraktion gegen den Landtag und dessen Präsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) begrüßt.
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- Mathias Brodkorb
„Am 16. Juni 2007 hat der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, in Rathenow eine Rede gehalten, die alle bisherigen öffentlichen Äußerungen in den Schatten gestellt hat,“ so Mathias Brodkorb, Experte für Rechtsextremismus der...
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- Dr. Norbert Nieszery
Das Mitglied des Landtages, Dr. Norbert Nieszery (SPD), hat sich in seinem Grußwort anlässlich des heute stattfindenden 5. Seniorenparlaments im Schweriner Landtag zuversichtlich gezeigt, dass die seniorenpolitischen Vorhaben der SPD/CDU-Koalition...
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- Jochen Schulte
„Die von Beginn an ökonomisch und ökologisch unsinnigen Träume von einer Fehmarnbeltbrücke müssen jetzt auch von der Bundesregierung endgültig begraben werden“, fordert der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...
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- Angelika Peters
Angesichts der neuen Herausforderungen durch die Globalisierung des Handels und die Liberalisierung der Märkte hat die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, darauf hingewiesen, dass die Verbraucherpolitik...
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