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Pressemitteilungen

16. November 2004
Heike Polzin

Koalitionsfraktionen bringen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein

Die Koalitionsfraktionen SPD und PDS bringen am Mittwoch (17. November) den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein. „Uns geht es zum einen um eine Qualitätsverbesserung an den…
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15. November 2004
Volker Schlotmann

Hoch angelegte Messlatte an Verfassung wurde nicht gerissen

Zum 10. Jahrestag des endgültigen In-Kraft-Tretens der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, daran erinnert, dass das Land dieses denkwürdige Ereignis denjenigen zu verdanken hat, die…
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12. November 2004
Volker Schlotmann

Neue Broschüre der SPD-Landtagsfraktion zur Halbzeit der rot-roten Koalition erschiene

Vor zwei Jahren im November haben sich die Landesparteien und Fraktionen von SPD und PDS zur Fortführung der rot-roten Koalition entschieden. „Zwei Jahre Arbeit liegen in dieser Wahlperiode hinter uns,…
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09. November 2004
Angelika Voland

SPD-Landtagsfraktion erreicht modellhafte Förderung für zugewanderte Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Bildungsausschuss dafür eingesetzt, dass zugewanderte Kinder und Jugendliche über ein Modellprogramm des Bundes zusätzlich gefördert werden. Diese Bemühungen haben jetzt zum Erfolg geführt. „Das Bildungsministerium…
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05. November 2004
Detlef Müller

Maut auf Bundeswasserstraßen versenkt/ SPD-Landtagsfraktion begrüßt ablehnende Entscheidung

Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die SPD-Landtagsfraktion…
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04. November 2004
Detlef Müller

Bei Tourismuswerbung wird nicht gekürzt

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine Kürzung der Tourismuswerbung um…
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03. November 2004
Klaus Mohr

Schwierige Arbeitsmarktlage im September unterstreicht Notwendigkeit der Reformen auf dem Arbeitsmarkt

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit hat sich zwar verringert, sie ist aber im Vergleich zum Vorjahr spürbar…
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02. November 2004
Dr. Norbert Nieszery

Marinestandorte und Eurofighter in Rostock-Laage bleiben bestehen

Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der Landesregierung immer für…
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26. Oktober 2004
Jochen Schulte

Endlich gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Werften im Land

Zu der Aufhebung der Produktionsbeschränkung für die Werften des Landes durch die EU-Kommission erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte: „Die Entscheidung der EU-Kommission begrüße ich…
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22. Oktober 2004
Volker Schlotmann

E i n l a d u n g z u m P r e s s e g e s p r ä c h

Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Herbstklausur vom 28. bis 29. Oktober in Schwerin. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Stand bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, die Diskussion…
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