Pressemitteilungen

Nach der Öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Das Land braucht seine Zeitungen“ sprach sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, nachdrücklich für publizistische Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

"Angesichts der seit Anfang des Jahres um rund 20 Prozent gestiegenen Treibstoffkosten ist es dringend erforderlich, dass die Bundesregierung die betroffenen Unternehmen finanziell entlastet", fordert der verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecher... weiterlesen

Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat im Vorfeld der externen Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses am morgigen Mittwoch im Rostocker Hafen noch einmal die Bedeutung der Häfen... weiterlesen

Zum Abschluss der Regionalkonferenzen der SPD-Landtagsfraktion gestern Abend in Neubrandenburg zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann optimistisch. „Ich bin zuversichtlich, dass wir bis 2011 eine vernünftige Verwaltungsreform... weiterlesen

Nach Auffassung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, leistet der Jahresbericht des Landesrechnungshofes einen wichtigen Beitrag zur parlamentarischen Haushaltskontrolle und kommt damit seinem verfassungsgemäßen... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europaausschusses, Detlef Müller, hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Änderung der Mehrwertsteuerrichtlinie begrüßt.
„Ich unterstütze die Zielsetzung der... weiterlesen

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, widersprach heute der nach Medienberichten vom Landesrechnungshof geäußerten Kritik an den Beratungsstrukturen für Opfer häuslicher Gewalt.
"Der... weiterlesen

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, verwies heute auf die guten Rahmenbedingungen insbesondere auch für ökologisch zertifizierte Landwirtschaftsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern.
„Die Förderbedingungen sind... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, hat in der heutigen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Situation und Perspektiven der Nebenerwerbslandwirte in M-V wissenschaftlich untersuchen“... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, rief alle Beteiligten heute zu einer sachlichen Diskussion über die Finanzpolitik der Hansestadt Rostock auf. „Die Schuld für die finanzielle Situation der Stadt bei der... weiterlesen