Pressemitteilungen

Zur Einführung der Selbstständigen Schule erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, heute:
„Mit dem Konzept der Selbstständigen Schule sind wir... weiterlesen

„Ginge es nach dem Willen der FDP, würde der Weg zur Lunge auch weiterhin geteert - und das Ganze dann womöglich noch als Verbesserung der Verkehrswege in unserem Land gepriesen“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Der kommunalpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Heinz Müller, rief in der Debatte über den Landtagsantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Arbeitszeitregelungen der Berufsfeuerwehren dazu auf, bei der... weiterlesen

Zur Äußerung der Bundestags-Vizepräsidentin Göring-Eckardt (Bü90/Die Grünen) in der Bild-Zeitung vom 31.01.2008 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, DIE LINKE und FDP im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern:
„Ungetrübt von... weiterlesen

Der Landtag hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ursachen der Jugendkriminalität bekämpfen – Prävention ausbauen“ heute abgelehnt. Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wies in der Debatte darauf hin,... weiterlesen

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich heute dafür ausgesprochen, die geplante Polizeistrukturreform im Gleichklang mit der Kreisgebietreform durchzuführen, denn nach dem Leitbild der neuen... weiterlesen

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages mit der Situation beim Dassower CD- und DVD-Werk befassen. Dies teilten die wirtschaftspolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Jochen Schulte und Wolfgang... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die Unternehmen des Landes aufgefordert, ihren Anteil dazu beizutragen, dass die zu erwartende „Abiturientenschwemme“, die aus dem doppelten Abiturjahrgang 2008... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat den sich am 30. Januar 2008 zum 75. Mal jährenden Tag der Machtübernahme Hitlers zum Anlass genommen, an die Geschlossenheit der Demokraten zu appellieren. In den Geschichtsbüchern... weiterlesen

Mit einem Landtagsantrag möchte die Koalition in Mecklenburg-Vorpommern von der Landesregierung eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringen lassen, die zum Ziel hat, die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche* nach dem SGB II und dem SGB XII... weiterlesen