Pressemitteilungen

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Heinz Müller, hat die Entscheidung von Innenminister Lorenz Caffier zur Arbeitszeit bei den sechs Berufsfeuerwehren in den kreisfreien Städten im Land als überfällig bezeichnet. „Die... weiterlesen

„Mehr Selbständigkeit für die Schulen in unserem Land und mehr Wahlfreiheit für Eltern und Schüler ist eine gute Sache. Allerdings darf die geplante Novelle zum Schulgesetz den Bestand des ÖPNV in unserem Land nicht gefährden“, erklärte der... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat zur heute thematisierten Frage der Stasiüberprüfungen von Abgeordneten im Landtag erklärt, dass die SPD-Landtagsfraktion an der Möglichkeit der freiwilligen Überprüfung... weiterlesen

Zum Abschluss des Marathonanhörungsverfahrens mit ca. 9.000 Einwendungen zum Steinkohlekraftwerk Lubmin stellte die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, heute fest, dass das Vertrauen in das rechtsstaatliche... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hatte die heute bekanntgewordenen niedrigsten November-Arbeitsmarktzahlen seit 1990 mit Freude zur Kenntnis genommen, warnte aber gleichzeitig vor einer daraus... weiterlesen

Die Ergebnisse der zweitägigen Beratungen des EU-Agrarrats zum Health-Check der Gemeinsamen Agrarpolitik in Europa können nach Ansicht der agrarpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion aus der Sicht Mecklenburg-Vorpommerns nicht kritiklos... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zu den Empfehlungen der Expertenkommission des Bildungsministers sprach sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, dafür aus, die Empfehlungen der Kommission ernstzunehmen und auf... weiterlesen

„Die heute veröffentlichen PISA- Ergebnisse zeigen, dass sich die Bildungserfolge in Mecklenburg-Vorpommern langsam, aber sicher einstellen“, kommentierte Mathias Brodkorb, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die heutige... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten... weiterlesen

„Die heutige Anhörung zum Schulgesetz hat eine überwiegende Zustimmung zu den Grundsätzen der Schulgesetznovelle signalisiert“, äußerte sich Mathias Brodkorb nach Abschluss der Anhörung. „Das betrifft die Selbstständige Schule, die schülerbezogene... weiterlesen