Pressemitteilungen
- Mathias Brodkorb
Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer öffentlichen Anhörung die Neuordnung der politischen Bildung beraten. Zahlreiche Interessenvertreter und Experten haben dazu Stellung genommen. Hierzu erklärt der Sprecher für politische Bildung...
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- Klaus Mohr
Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute abschließend mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Koalitionsfraktionen dem...
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- Volker Schlotmann
Anlässlich der heutigen (15. März 2006) Präsentationsveranstaltungen in Wietow und Groß Lüsewitz zum Fonds „Zukunft für die Jugend in Mecklenburg-Vorpommern“ durch die Koalitionsfraktionen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker...
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- Dr. Norbert Nieszery
Nach dreijährigen Beratungen hat der Sonderausschuss des Landtags heute die Beschlussempfehlung zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz verabschiedet. Dr. Norbert Nieszery, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung...
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- Volker Schlotmann
Zu den Plänen von Bundesinnenminister Schäuble (CDU), die Haushaltsmittel für die Integrationskurse des Zuwanderungsgesetzes drastisch zu kürzen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:„Beim Bundesinnenministerium weiß...
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- Volker Schlotmann
In Schwerin haben sich heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, sowie der Rektor der Universität Rostock, Prof. Dr. Hans Jürgen Wendel, zu einem...
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- Detlef Müller
Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS zur Reduzierung der Mehrwerststeuer für das Hotel- und Gaststättengewerbe hält der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, fest:
„Die Erfolge... weiterlesen
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- Ute Schildt
Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS „Biokraftstoffe müssen wettbewerbsfähig bleiben“ stellt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, fest:
„Die Festlegung im Koalitionsvertrag von... weiterlesen
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- Heike Polzin
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag Kommission „Lebenslanges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Wir möchten die... weiterlesen
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- Volker Schlotmann
Der Landtag hat sich heute in 1. Lesung mit der Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, in seiner Rede festgestellt:
„Es ist gut und richtig, dass alle hier im Landtag... weiterlesen
„Es ist gut und richtig, dass alle hier im Landtag... weiterlesen