Pressemitteilungen

Zur heutigen Anhörung im Landtagssonderausschuss erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhörung zum Straßenbau bestätigt den Kurs der SPD. Wir haben das Ziel, eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung zu schaffen.... weiterlesen

Die heutige Expertenanhörung der Gutachter Prof. Dr. Wolfgang Joecks und Dr. Ruth Rissing-van Saan im Rechtsausschuss hat nach Überzeugung des justizpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bodo Krumbholz, klar ergeben, dass im Fall Maik S.... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Januarzahlen bestätigt. Die Zahlen sind für... weiterlesen

Angesichts der andauernden Diskussionen über die Sanierung des Haushaltes der Hansestadt Rostock meldete sich heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, zu Wort:
"Ich sehe in der Fusion des... weiterlesen

Der Sonderausschuss für „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat heute u. a. eine Anhörung zum Verfassungsrecht vorgenommen. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Aussagen... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat mit Trauer auf den Tod von Altbundespräsident Johannes Rau reagiert. „Mit Johannes Rau haben wir einen der wichtigsten Politiker der SPD verloren. Mit seinem Motto "Versöhnen statt... weiterlesen

Angelika Peters, Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, hat die Ankündigung des Wirtschaftministeriums begrüßt, die Anträge von weiteren 17 Stromversorgern auf Erhöhung der Allgemeinen Tarife im Haushalts- und Gewerbebereich,... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat sich zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion geäußert, Kombilöhne in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen:
„Hier tritt der alte Gegensatz wieder hervor: Die CDU will den... weiterlesen

Zur heutigen Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums erklärt das SPD-Mitglied im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr:
„Es ist natürlich das gute Recht... weiterlesen

Zum gemeinsamen Antrag der Koalitionfraktionen „EU-Dienstleistungsrichtlinie grundlegend überarbeiten“ erklärt die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Die so genannte EU-Dienstleistungsrichtlinie mit... weiterlesen