Pressemitteilungen

Der kommunalpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, hat sich heute vor demonstrierenden Berufsfeuerwehrleuten noch einmal nachdrücklich für den Erhalt der... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU über eine Änderung des Landeshochschulgesetzes (LHG) beraten. Hierzu erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Entwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Parlamentsinformationsgestz (PIG) als absolut überflüssig bezeichnet.
„Die Abgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Baunach, hat heute dem Geschäftsführer des Landessportbundes, Torsten Haverland, zugestimmt, dass bestehende Präventionskonzepte oft nicht ausgeschöpft würden, aber man auch nicht die... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, verwies nach dem heute verkündeten Urteil des Landesverfassungsgerichts noch einmal auf die Hintergründe der Entscheidung für eine verlängerte Wahlperiode.
„Das... weiterlesen

Wie der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, mitteilt, hat der Sozialausschuss heute im Rahmen der Beratungen zum Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) eine Entschließung verabschiedet.... weiterlesen

Zu den heute vom Innenminister vorgestellten Varianten für neue Kreisstrukturen erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Landtags-Enquetekommission Heinz Müller:
„Ich finde es sehr vernünftig, dass... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat die Generalkritik des Erwerbslosenbeirates unter dem Titel "Mit Hartz IV auf dem Weg in die Armut" zurückgewiesen. „Einer derartig pauschalen Kritik liegt immer... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die Einigung im Tarifstreit um die Mindestlöhne für Bauarbeiter heute begrüßt. Zugleich forderte er die ostdeutschen Arbeitgeberverbände im Zentralverband des Deutschen... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat heute die pauschalen Vorwürfe der FDP-Fraktion im Hinblick auf die Wirtschaftsförderung des Landes und die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss... weiterlesen