Pressemitteilungen

Am Freitag, dem 26.Januar 2007 wird sich die vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern einberufene Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ konstituieren. Vor dem Hintergrund der zu erwartenden demografischen und finanziellen... weiterlesen

Anlässlich des heute vorgelegten Haushaltsabschlusses 2006 hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, ein durchweg positives Fazit gezogen.
„Nur Sachsen und Bayern konnten 2006 ebenfalls einen Haushaltsüberschuss... weiterlesen

Anlässlich der anstehenden Dänemarkreise von Angela Merkel fordert der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, die Bundeskanzlerin auf, mögliche Forderungen der dänischen Seite nach Verknüpfung eines... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die Vorfälle rund um den Eingangsbereich des Landtages scharf verurteilt. Unbekannte – darunter aber offensichtlich auch Mitarbeiter der NPD-Fraktion – hatten sich am... weiterlesen

Die im September neu ins Parlament gewählte SPD-Abgeordnete, Martina Tegtmeier, hat in Ihrer „Jungfernrede“ ein deutliches Plädoyer für die Einsetzung einer Enquetekommission zur „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ gehalten.
Von den... weiterlesen

FDP und SPD/CDU-Koalition stellten heute im Landtag ihre jeweiligen Gesetzesentwürfe zur Regelung der „Ladenöffnungszeiten in Mecklenburg-Vorpommern“ zur Diskussion.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, gab in... weiterlesen

Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, haben die heutige Anhörung zum Nachtragshaushalt 2006 als ausgesprochen sachliche politische Auseinandersetzung... weiterlesen

Der Sprecher für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigend bezeichnet. Wie die heute durch die Regionalagentur Nord der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Zahlen belegen, sind... weiterlesen

Zur aktuellen Kritik des Vorsitzenden des Landkreistages, Wolfhard Molkentin (CDU), an der bisherigen Arbeitsweise seiner Amtskollegen in den Aufbaustäben zur Kreisreform, haben sich die sozialdemokratischen Mitglieder des Landtages aus der Region... weiterlesen

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ihre drei Ausschussvorsitzenden bestimmt. Danach ergeben sich folgende Personalentscheidungen:
Dr. Norbert Nieszery – Vorsitzender des... weiterlesen