Pressemitteilungen
- Heinz Müller
Der Landtag hat heute das Zweite Gesetz zur Deregulierung und zum Bürokratieabbau verabschiedet. Dazu stellt der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, fest: „Das Zweite Deregulierungsgesetz verfolgt wie bereits das...
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- Ute Schildt
Die SPD-Landtagsfraktion hat für die Parlamentssitzung in dieser Woche das Thema „Auswirkungen von Wettbewerbsregelungen durch die EU-Kommission im Bereich der Hafenwirtschaft auf Mecklenburg-Vorpommern“ auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde...
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- Reinhard Dankert
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat den SPD-Kollegen des Berliner Abgeordnetenhauses in Rostock die herzlichen Grüße seiner Fraktion überbracht. Die Genossen aus Berlin weilten zu einer dreitägigen...
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- Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat am Wochenende die Düsseldorfer Messe „Boot“ besucht. „Mecklenburg-Vorpommern präsentiert sich dort selbstbewusst mit einer breiten Angebotspalette. Unser Bundesland hat nicht nur einen...
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- Bodo Krumbholz
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses ist der Gutachter Dr. Stefan Orlob angehört worden. Es waren jedoch lediglich die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, die den Sachverständigen ausführlich zu den bei Maik S. während der Haft...
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- Volker Schlotmann
Zum heutigen Beschluss des Innenausschusses des Landtages, durch eine gemeinsame Landtags-Entschließung aller drei Parteien Demokratie und Toleranz im Land zu stärken, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
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- Dr. Norbert Nieszery
Die Expertenanhörung im Landtags-Sonderausschuss hat sich heute u. a. mit dem Geschäftsbereich des Sozialministeriums befasst. Dabei ging es um die Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung und der Ämter für technische Sicherheit und Arbeitsschutz....
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- Volker Schlotmann
Die drei Vorsitzenden der im Landtag vertretenen Fraktionen, Volker Schlotmann (SPD), Dr. Armin Jäger (CDU) und Angelika Gramkow (Linkspartei.PDS), haben sich am Donnerstagabend auf einen Fahrplan zur Änderung der Landesverfassung verständigt....
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- Bodo Krumbholz
Der Rechtsausschuss hat heute mit den Stimmen von SPD und Linkspartei.PDS den Fahrplan für die Anhörung der Sachverständigen im Mordfall Carolin beschlossen. Danach soll am 19. Januar 2006 der Gutachter Dr. Stefan Orlob gehört werden. Er soll...
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- Mathias Brodkorb
Anlässlich der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Der Bildungsausschuss hat die Änderung des Landeshochschulgesetzes...
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