Pressemitteilungen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die heute bekannt gewordenen Arbeitsmarktzahlen als Beleg für den wirtschaftlichen Aufschwung im Nordosten bezeichnet. Nachdem Mecklenburg-Vorpommern bereits am Montag eine... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute vorgelegten Ergebnisbericht der Gewerkschaft der Polizei zum G8-Gipfel, als unzulässig verallgemeinernd bezeichnet. Er sei der Auffassung, dass die Polizei... weiterlesen

Über die am Wochenende bekannt gewordene deutliche Positionierung des CDU-Landesvorstandes für ein neues NPD-Verbotsverfahren, hat sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, außerordentlich erfreut gezeigt. Nachdem... weiterlesen

Zu den jüngsten Vorschlägen des Sozialministers Erwin Sellering, die jährlich für die Absenkung der Kitabeiträge zur Verfügung stehenden 14,5 Mio. Euro in eine möglichst preiswerte Essensversorgung der Kleinsten zu investieren, meldete sich heute... weiterlesen

„Die Lehrerausbildung ist für das Land von strategischer Bedeutung, denn es geht um die Zukunft der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, heute im Landtag. Der... weiterlesen

„Die Anzahl der von Vorurteilen und Hass gegen Einzelne oder Teile der Bevölkerung geprägten Straftaten, insbesondere der Anstieg rechtsextremistischer Gewalttaten, zwingt zu umfassendem Handeln“, betont der Fraktionsvorsitzende der... weiterlesen

„Klimaschutz- und Energiepolitik bedingen einen bewussteren und effizienteren Umgang mit Energie sowie strategische Überlegungen für eine nachhaltige Energieversorgung“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm.... weiterlesen

Durch eine Änderung landesrechtlicher Regelungen im Naturschutzrecht kann ein wesentlicher Beitrag zum Bürokratieabbau geleistet werden, ohne dass dabei die erreichten Standards zum Schutz und zur Entwicklung von Natur und Landschaft in... weiterlesen

Auch nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 26. Juli 2007 hält der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission des Landtages, Heinz Müller, eine umfassende... weiterlesen

Wie schon in den vergangenen Jahren belegt auch die heute veröffentlichte OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2007“, dass grundsätzliche Probleme im deutschen Schulsystem bestehen. Hierzu erklärte heute der hochschulpolitische Sprecher der... weiterlesen