Pressemitteilungen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben in ihrer Vereinbarung für die fünfte Legislaturperiode verabredet, die Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg - gemeinsam mit Hamburg und Schleswig-Holstein - zu prüfen. Mit einem... weiterlesen

Mit Erstaunen hat der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Kritik von Armin Jäger (CDU) an der Wahl des Themas „Mindestlohn“ für die Aktuelle Stunde der bevorstehenden Landtagssitzung zur Kenntnis genommen. Das Thema... weiterlesen

Hiermit lädt die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern die Vertreterinnen und Vertreter der Medien des Landes zu einem Pressegespräch ein. Darin möchte Ihnen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Ein höheres Engagement auf allen politischen Ebenen für die Förderung des ehrenamtlichen Wirkens der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern fordert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat zuverlässige Signale aus dem Bundesinnenministerium erhalten, dass der Ausbildungsstandort der Bundespolizei in Neustrelitz erhalten bleibt. Nieszery sprach in... weiterlesen

Nachdem der federführende Finanzausschuss in seiner heutigen Sitzung den Nachtragshaushalt beschlossen hat, steht der zweiten Lesung und Beschlussfassung durch den Landtag am 09. Mai 2007 nichts mehr im Wege.
Rudolf Borchert,... weiterlesen

Heike Polzin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die mehrheitliche Zustimmung des Bildungsausschusses zum Nachtragshaushalt 2007. Der Ausschuss hatte sich in seiner heutigen Sitzung abschließend mit diesem Thema befasst.... weiterlesen

„Vertrauen ist gut – Mindestlöhne im Zweifelsfall besser“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Jochen Schulte, zur Äußerung des Wirtschaftsministers Jürgen Seidel im Nordkurier vom 29.03.2007, wonach man bei der... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen werden am Donnerstag einen gemeinsamen Antrag einbringen, der die Landesregierung beauftragt, eine fundierte Studie zu den Folgen des Klimawandels für das Gebiet Mecklenburg-Vorpommerns erarbeiten zu lassen und dem Landtag... weiterlesen

„Inhaltliche, populistische Forderungen auf dem Rücken der Werftarbeiter, sind das Letzte, was die Beschäftigten und Unternehmen in der maritimen Wirtschaft unseres Landes brauchen“, kommentierte der wirtschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen