Pressemitteilungen

Der SPD-Innenpolitiker Dr. Norbert Nieszery hat heute die CDU aufgefordert, ihre Haltung zur Einführung des „Begleiteten Fahrens ab 17“ zu klären. Während sich die CDU-Landtagsfraktion gestern in einer Presseerklärung für das begleitete Fahren... weiterlesen

Zur wirksamen Reduzierung des Unfallrisikos bei jungen Fahranfängern soll nach Auffassung des SPD-Innenpolitikers, Dr. Norbert Nieszery, auch in Mecklenburg-Vorpommern das „Begleitete Fahren ab 17“ zugelassen werden.
Der Innenausschuss des... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute erstmals den Johannes-Stelling-Preis vergeben. Im Beisein von Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff ging die Auszeichnung an Fritz Kalf aus Voßkuhl im Landkreis Nordwestmecklenburg. Der Sozialdemokrat, Jahrgang... weiterlesen

Zum Abschneiden Mecklenburg-Vorpommerns im jüngst veröffentlichten Verbraucherschutzindex 2006 erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters:
„Der Verbraucherschutzindex 2006 gibt die reale... weiterlesen

Nach Einschätzung des SPD-Obmanns im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat es selten einen so umfassenden Konsens in Sachfragen gegeben, wie in der heutigen Beratung zum Dritten... weiterlesen

Wann: 21. Juni 2006, 10:00 UhrWo: Großer Fraktionsraum der SPD-Landtagsfraktion (479), 4. Etage, Schloss
Die SPD-Landtagsfraktion vergibt in diesem Jahr erstmals den „Johannes-Stelling-Preis“. Er wird am 21. Juni 2006 auf einer feierlichen... weiterlesen

Mit Erstaunen hat der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Kritik der CDU-Landtagsfraktion an einer Broschüre aus dem Finanzministerium zur Kenntnis genommen. „Wahlkampf, wie ihn der... weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, begrüßt die Einführung des Elterngeldes durch die Bundesregierung zum 1. Januar 2007. „Wir finden es gut, dass eine Idee, die bereits im von Renate Schmidt geleiteten... weiterlesen

Ort: SPD-Landtagsfraktion, 4.Etage im Schweriner Schloss
Datum: Sonntag, 11. Juni 2006
Uhrzeit: 10:00 bis 18 Uhr

„Dieser Tag bietet die einmalige Chance, mit denen ins Gespräch zu kommen, die die Politik im Land bestimmen.... weiterlesen

Der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert, hat den Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Armin Jäger, nach einer Neujustierung im Umgang mit Solidarpaktmitteln zurückgewiesen:
„Wir haben den... weiterlesen