Pressemitteilungen

In Schwerin haben sich heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, sowie der Rektor der Universität Rostock, Prof. Dr. Hans Jürgen Wendel, zu einem... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS zur Reduzierung der Mehrwerststeuer für das Hotel- und Gaststättengewerbe hält der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, fest:
„Die Erfolge... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS „Biokraftstoffe müssen wettbewerbsfähig bleiben“ stellt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, fest:
„Die Festlegung im Koalitionsvertrag von... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag Kommission „Lebenslanges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Wir möchten die... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute in 1. Lesung mit der Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, in seiner Rede festgestellt:
„Es ist gut und richtig, dass alle hier im Landtag... weiterlesen

Der medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Siegfried Friese, stellt klar, dass das Ziel des Gesetzentwurfes zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Einführung eines allgemeinen und umfassenden, verfahrensunabhängigen Anspruches auf... weiterlesen

Zum heute beratenen „Gesetzentwurf der Landesregierung zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Vorschriften“ stellt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der SPD-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums“, Bodo Krumbholz, hat Vorwürfe gegen den Justizminister zurückgewiesen, er behindere den Ausschuss bei der Arbeit. weiterlesen

Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Investitionsentscheidung für eine Nachnutzung der Molkerei Bützow begrüßt. „Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerium und Investor geben der Region neue... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Terminverschiebung für die Endabstimmung über das Verwaltungsmodernisierungsgesetz verteidigt. „Wir haben an dem... weiterlesen