Pressemitteilungen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und Linkspartei.PDS, Volker Schlotmann und Angelika Gramkow, möchten sie hiermit ganz herzlich einladen, an der... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat sich gegen eine endlose Fehlerdiskussion bei der Bewältigung der Vogelgrippe ausgesprochen. „Nur wer nichts macht, macht auch keine Fehler, und nachher ist man immer klüger.... weiterlesen

Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Landtagsfraktionen ihre Änderungsanträge... weiterlesen

Am 08. und 09. März 2006 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Themen aus sozialdemokratischer Sicht informieren. Dazu gehören diesmal die... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Februarzahlen bestätigt. Im Vergleich zum... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Kritik der CDU an den Beratungszeiten im Sonderausschuss zurückgewiesen. „Die Fraktionen hatten ausreichend Zeit,... weiterlesen

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtages hat heute mit den Stimmen der Koalition die künftige Struktur der Straßenbauverwaltung festgelegt. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Zur Behauptung des CDU-Landtagsabgeordneten Renz, die Koalition hätte die Kommunalisierung der Lehrer beschlossen, stellt die Sprecherin für Bildungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, fest: „Die Behauptung kann nur zwei Gründe haben.... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages, Bodo Krumbholz, erklärt zur heutigen konstituierenden Sitzung des Ausschusses:
„Die Opposition hat den Untersuchungsausschuss initiiert. Das ist ihr gutes... weiterlesen

Zum Gespräch der verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee schätzt Jochen Schulte ein:
"Vielleicht liegt es an der Erfahrung, die Wolfgang Tiefensee bereits als... weiterlesen