Pressemitteilungen

Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss hat deutlich aufgezeigt, dass auch in Mecklenburg-Vorpommern ein Vergabe- und Tariftreuegesetz erforderlich ist“, so Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat die Rücktrittsforderung der CDU-Landtagsfraktion an den Leiter der Bildungskommission Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Domisch, kritisiert. „Die Bildungskommission... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses festgestellt, dass der Bundeswehreinsatz während des G8-Gipfels, insbesondere die Aufklärungsflüge, ausschließlich... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die soeben beendete Sommerklausur in der Weltkulturerbestadt Stralsund als arbeitsreichen Startschuss für das zweite Halbjahr 2007 bezeichnet. „Wir hatten eine stramme Tagesordnung,... weiterlesen

Auf Anregung des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Europa- und Rechtsausschusses, Detlef Müller, besuchten interessierte SPD-Abgeordnete und Fraktionsmitarbeiter die Justizvollzugsanstalt Stralsund. Im Gespräch mit dem Leiter der JVA, Holger... weiterlesen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“, haben die Sozial- und Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion M-V heute die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Hanseklinikum Stralsund besucht. Hintergrund des Besuches ist die... weiterlesen

Anknüpfend an die Tradition, sich regelmäßig aus erster Hand über die Aktivitäten der SPD-Bundestagsfraktion informieren zu lassen, hat die SPD-Landtagsfraktion M-V heute den 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf... weiterlesen

„Die Stärkung der regionalen Unternehmen im Bereich der Offshore- Windenergie bleibt auch in der neuen Legislaturperiode ein Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik unseres Landes“, so Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die Schuldzuweisungen der CDU-Landtagsfraktion bezüglich der gewalttätigen Vorfälle in Bützow gegen die Vorgängerregierung von SPD und PDS zurückgewiesen. Es sei zwar gut und... weiterlesen

Der sicherheitspolitische Sprecher der der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat die Gewaltexzesse von Bützow scharf verurteilt und eine rückhaltlose Aufklärung gefordert. Er kritisierte zugleich das Verhalten der Polizei, die sich... weiterlesen