Pressemitteilungen

Der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich heute in der Aktuellen Stunde des Landtages verwundert über das Föderalismusverständnis der Bundeskanzlerin geäußert.
„Ich betrachte es als unverhohlene Drohung, wenn... weiterlesen

Zur heutigen Unterrichtung des Landesrechnungshofes im Sondererausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Durch die Ausführungen des... weiterlesen

Am 05., 06. und 07. April 2006 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Themen aus sozialdemokratischer Sicht informieren. Dazu gehört diesmal der... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate hat sich im März fortgesetzt, wenn auch... weiterlesen

Der Innenausschuss hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine Anhörung zur Lage der Flüchtlinge aus Togo durchgeführt. Dazu erklärt die Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland:„Die Anhörung hat uns in der... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer öffentlichen Anhörung die Neuordnung der politischen Bildung beraten. Zahlreiche Interessenvertreter und Experten haben dazu Stellung genommen. Hierzu erklärt der Sprecher für politische Bildung... weiterlesen

Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute abschließend mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Koalitionsfraktionen dem... weiterlesen

Anlässlich der heutigen (15. März 2006) Präsentationsveranstaltungen in Wietow und Groß Lüsewitz zum Fonds „Zukunft für die Jugend in Mecklenburg-Vorpommern“ durch die Koalitionsfraktionen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker... weiterlesen

Nach dreijährigen Beratungen hat der Sonderausschuss des Landtags heute die Beschlussempfehlung zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz verabschiedet. Dr. Norbert Nieszery, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung... weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Schäuble (CDU), die Haushaltsmittel für die Integrationskurse des Zuwanderungsgesetzes drastisch zu kürzen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:„Beim Bundesinnenministerium weiß... weiterlesen