Pressemitteilungen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die soeben von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Hamburg verkündete Qualifizierungsoffensive für Langzeitarbeitslose der Hafen- und Logistikbetriebe der... weiterlesen

Den Vorstoß der Fraktion „Die Linke“, einen G-8-Untersuchungsausschuss zu fordern, bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, heute als überflüssig.
Dr. Nieszery: „Aus meiner Sicht besteht kein... weiterlesen

Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen sind mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April zu einer Pflichtleistung der Krankenkassen geworden, auch die Praxisgebühr entfällt in diesem Fall. Alle Versicherten... weiterlesen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, hat heute die Landesregierung aufgefordert, die Klimapolitik ernster zu nehmen. "Es geht um die Lebenschancen unserer Kinder- und Enkelgeneration", so Timm. "Diese... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, kündigte für die Dezember-Sitzung des Landtages eine Initiative der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung der AIDS-Prävention in M-V an.
„Alle Jahre wieder – am 1.... weiterlesen

Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weist die Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden Roolf an den Informationsmöglichkeiten der Landtagsabgeordneten über Unternehmensbeteilungen des Landes als unbegründet zurück. Auch erteilt... weiterlesen

Der federführende Innenausschuss des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern hat heute das Sportfördergesetz des Landes abschließend beraten und an den Landtag überwiesen, teilt soeben der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann kommentierte die heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten wie folgt:
„Ich bin sehr froh, dass wir heute die seit 13 Jahren niedrigste Arbeitslosenzahl in einem November verzeichnen können. Die... weiterlesen

Der schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, hat sich erfreut über das Abschneiden der deutschen Schülerinnen und Schüler bei der IGLU- und PISA-Studie gezeigt. Sie warnte aber zugleich davor, sich auf den vermeintlichen... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Jugendstrafvollzugsgesetz abschließend beraten und damit grünes Licht für die Beschlussfassung des Landtags im Dezember gegeben. Damit wird der vom... weiterlesen