Pressemitteilungen

Der Untersuchungsausschuss hat gestern am späten Abend weitere Zeugen zum Thema Vollzug gehört. Darunter war auch der von der CDU Fraktion vorgeschlagene Experte in Strafvollstreckungssachen und Vorsitzende Richter am Landgericht Marburg, Dr. Thomas... weiterlesen

Zur Vernehmung der ersten beiden Zeugen in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Die Aussage des Psychologen, der in der JVA Bützow von 1997 bis 2001... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute zum 5. ArbeitnehmerInnenempfang nach Schwerin eingeladen. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, und der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Harald... weiterlesen

Die bedarfsgerechte Versorgung unheilbar schwerkranker und sterbender Menschen in Deutschland weist nach wie vor erhebliche Defizite auf. Dies hat im Jahr 2005 die Bundestags-Enquete-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“ in ihrem... weiterlesen

Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 12. Mai 2006 den Landkreis Parchim. In der Moltke-Kaserne in Dabel findet auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Schwarz das... weiterlesen

Zum Brief des Generalstaatsanwaltes Martensen an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Ich habe den Brief zur Kenntnis genommen. Die Aussagen des Generalstaatsanwaltes im... weiterlesen

Zur jüngsten Sitzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Die Opposition wird nicht müde, immer wieder auf eine angebliche Beeinflussung von Zeugen im Vorfeld ihrer... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:„Mit der Zeugenvernehmung des Rostocker Generalstaatsanwaltes Uwe Martensen haben wir heute die Befragungen der... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat April kommentiert:
„Der positiven Einschätzung vom Chef der Regionaldirektion, Jürgen Goecke, kann ich mich nur... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Der von uns heute gehörte Strafrechtsexperte aus Halle, Prof. Dr. Renzikowski, hat wie schon gestern sein... weiterlesen