Pressemitteilungen

Der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, weist auf die Antragsfristen für Kinderzuschläge hin. „Vom Januar 2005 an können gering verdienende Eltern einen Kinderzuschlag für minderjährige Kinder erhalten. Bei den... weiterlesen

Als einen weiteren wichtigen Schritt zur Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, die heutige Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Standardöffnungsgesetzes... weiterlesen

Der Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, weist auf einen neuen Ausbildungsberuf in der Tourismusbranche hin. Vom 1. August 2005 an wird die/der staatlich anerkannte „Kauffrau/Kaufmann für Tourismus und Freizeit“ die... weiterlesen

Am 15. und 16. Dezember 2004 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Schwerpunkte aus sozialdemokratischer Sicht informieren.
Wann? ... weiterlesen

Im Zusammenhang mit zahlreich eingehenden Petitionen im Petitionsausschuss zum Thema Baurecht, insbesondere dem Bauen im Außenbereich, und der Klärung der Frage, wann ein Vorhaben zulässig ist, wenn es einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb... weiterlesen

Auf seiner heutigen Sitzung forderte der Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig das Bildungsministerium auf, dem Ausschuss bis spätestens 31. März 2005 einen Entwurf für Eckwerte der... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. Die konjunkturelle Erholung... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute mit der finanziellen Situation des Landkreises Ostvorpommern befasst. Dabei wurde deutlich, dass der Haushalt durch Schulden stark belastet ist. „Diese kritische Haushaltslage gibt dem Innenministerium... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, befürwortet die im Rahmen von Hartz IV vorgesehenen Arbeitsgelegenheiten.
„Alle Verantwortlichen, mit denen ich gesprochen habe, sagen mir: Die Nachfrage nach... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, und die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Angelika Gramkow, werden sich am Mittwoch, den 24. 11. 2004, im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Rostock und Laage... weiterlesen