Pressemitteilungen

Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Koalition den Doppelhaushalt 2004/2005 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, zeigte sich zufrieden mit den darin verankerten Schwerpunkten. Diese waren trotz der dramatischen... weiterlesen

Zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2004/05 im Landtag hat der Landtagsabgeordnete Jochen Schulte, Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, die Beibehaltung der Werftenbeihilfe verteidigt.
"So lange für die Werften im... weiterlesen

Als eine deutliche und längst überfällige Stärkung der Fahrgastrechte hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, die Selbstverpflichtung der Bahn auf einen Entschädigungsanspruch bei erheblichen... weiterlesen

Heute hat der Finanzausschuss des Landtages den Doppelhaushalt 2004/2005 abschließend beraten. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, und die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, Angelika Gramkow, zeigten sich... weiterlesen

In seiner heutigen Rede in der aktuellen Stunde im Landtag hat der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mathias Brodkorb, den Kompromiss zur Hochschulfinanzierung begrüßt. Brodkorb sagte hierzu: "Natürlich wäre es uns allen lieber, wenn... weiterlesen

In der Fraktionssitzung am 27. Januar 2004 hat Frank Ronald Lohse den Sachverhalt zum Vorwurf des unberechtigten Führens eines akademischen Titels dargestellt. Demnach hat er ohne Vorsatz in dem Irrglauben gehandelt, den Titel... weiterlesen

Die Forderungen des Münchner ifo-Instituts nach einem Niedrig-Lohn für Ostdeutschland wird von der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern entschieden abgelehnt. "Den Lohnabstand zum Westen gibt es hier seit Jahren. Trotzdem halten sich die... weiterlesen

Der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, hat begrüßt, dass sich die Bundesregierung bei der Förderung der deutschen Hochschullandschaft engagieren will. "Hier übernimmt der Bund eine... weiterlesen

Ich bedauere die gegen mich erhobenen Vorwürfe zutiefst. Ich bin unter Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung zu der Erkenntnis gelangt, dass der von mir geführte Titel meinerseits irrtümlich zu Unrecht geführt wurde. Ich bin davon ausgegangen, dass... weiterlesen

Am 28. und 29. Januar tritt der Landtag zu seinen ersten Sitzungen im neuen Jahr zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im Parlament... weiterlesen