Pressemitteilungen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich des Tages der deutschen Einheit noch einmal klargemacht, dass der 3. Oktober ein Tag uneingeschränkter Freude ist und bleibt. „Natürlich könnte man aufzählen, was alles noch... weiterlesen

Die Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, hat darauf hingewiesen, dass künftigen Empfängern von Arbeitslosengeld II Lauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen nicht als Finanzguthaben angerechnet werden. weiterlesen

Bei der ersten Anhörung handelte es sich um eine Volksinitiative, die Änderungen am KiföG fordert. Dagegen beschäftigte sich die zweite Anhörung lediglich mit einer Korrektur am KiföG, die auf ein Missverständnis in der Landtagssitzung im März... weiterlesen

Zum Entwurf des Leitantrags "Arbeit, Wachstum, Wohlstand" des CDU-Bundesvorstandes zum kommenden Parteitag äußerte sich der Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz:
„Kurz nach den Landtags- und... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktionen von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen sich beim Bund gemeinsam für eine Änderung der Bundes- und Landesanteile bei der Schiffbaubeihilfe einsetzen. Das erklärten Vertreter beider Fraktionen.„Wir sind uns... weiterlesen

Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat eine Untersuchung zum Tourismus in den neuen Bundesländern vorgelegt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller:
„Jetzt haben wir es noch einmal... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet morgen (Donnerstag) als erstes Bundesland ein Ausführungsgesetz zur Arbeitsmarktreform Hartz IV. „Es ist der intensiven Arbeit der Koalitionsfraktionen im Zusammenspiel mit den zuständigen Ministerien für Arbeit,... weiterlesen

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Friedrich, hat auf die Fortschritte des Landes bei der Erzeugung erneuerbarer Energien hingewiesen. Im vergangenen Jahr sei dieser Bereich um gut 12 Prozent im Vergleich zu 2002... weiterlesen

„Der Tourismus ist für ein strukturschwaches Land wie Mecklenburg-Vorpommern von herausragender Bedeutung. Die Anstrengungen in diesem Bereich haben sich ausgezahlt. Der Tourismus ist eine Erfolgsgeschichte in Mecklenburg-Vorpommern und soll es auch... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum Thema Ladenschluss erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Wir finden es richtig, dass die Länder mehr Gestaltungsspielraum erhalten. Es entspricht der... weiterlesen