Pressemitteilungen

Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem im... weiterlesen

Zur heutigen Insolvenzanmeldung der WADAN-Werften erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
„Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat alles getan, was rechtlich und finanziell möglich war, um die Arbeitsplätze auf... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird in der nächsten Landtagssitzung von den Koalitionsfraktionen ein Antrag eingebracht, der einen zeitlich befristeten Verkaufsstopp für landwirtschaftliche Flächen fordert.
Dazu erklärte die... weiterlesen

Aus Anlass der heutigen Beschlussfassung im Bundesrat zum Thema Schuldenbremse erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert:
„Ich begrüße es sehr, dass Ministerpräsident Sellering heute im Bundesrat der... weiterlesen

Zu den jüngsten Beschlüssen der Kultusministerkonferenz (KMK) erklärte heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb:
"Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den Vorstoß von Minister Tesch ausdrücklich. Es wird... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion ist ein interfraktioneller Antrag zum Thema Bombodrom zustande gekommen, der in der heutigen Landtagssitzung mit großer Mehrheit beschlossen worden ist.
Dazu der aus der betroffenen Region stammende... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung hat der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Baunach, den Koalitionsantrag zum Thema „Soziale Stadt stärken“ eingebracht. Zur Begründung führte er aus:
„Ziel des seit 1999 bestehenden... weiterlesen

Zu einem Antrag der FDP-Fraktion, der die Landesregierung zur Sanierung der Brücken im Land auffordert, erklärte der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die FDP weiß genau, wie die Situation der Brücken im Land zu beurteilen... weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie des Essener Bildungsforschers Klaus Klemm erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb:
"Die SPD-Landtagsfraktion sieht sich mit ihren Befürchtungen, aber auch mit ihren... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery, hat angesichts des heute stattfindenden Spitzentreffens von Bundesregierung und Wirtschaft zum Ausbildungspakt an alle Beteiligten appelliert, das große Ziel, jedem Jugendlichen eine... weiterlesen