Pressemitteilungen

"Ein Jahr vor der Neuwahl des Bundespräsidenten lassen CDU und FDP nichts unversucht, um das Feld für ihre eigenen Kandidaten zu bestellen. Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du mir, helfe ich dir. Offenbar will die FDP eine... weiterlesen

Der Vorstoß von Bündnis 90/Die Grünen im Bund für eine radikale Reform der Pflegeversicherung ist ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn.
Die bisherige Form der... weiterlesen

Die Rostocker SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Voland hat anlässlich der derzeit stattfindenden Präsentationsreise der "Stubnitz" nach Sczecin noch einmal darauf hingewiesen, dass das Projekt in diesem Jahr den Hauptförderschwerpunkt im Etatbereich... weiterlesen

Zum heutigen Tagesordnungspunkt "Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat-Gebieten" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die Möglichkeit genutzt, mit der gebotenen Sachlichkeit einige Dinge klarzustellen, um die in Teilen... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, hat in seiner heutigen Rede zur Aktuellen Stunde betont, dass angesichts der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Situation das gesamte politische Handeln auf den... weiterlesen

SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert angesichts täglich neuer Vorschläge zur Lösung der strukturellen und konjunkturellen Probleme an Politiker aller Richtungen - auch der Bundesregierung - nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an... weiterlesen

Nach der GEW-Demonstration gegen die geplanten Änderungen im Förderschulbereich weist die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, darauf hin, dass die vom Bildungsministerium ursprünglich vorgesehenen... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die Entscheidung der Bürger Polens für den Beitritt zur Europäischen Union begrüßt und auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen.
"Die... weiterlesen

Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die bundeseinheitliche Regelung zur Ausbildung zum/r Altenpfleger/in, wie sie mit dem neuen Altenpflegegesetz am 1. August in Kraft treten wird, als... weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem heute im Kabinett der Landesregierung beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und weiterer kommunalrechtlicher, wasserrechtlicher und sonstiger Vorschriften" äußert sich die... weiterlesen