Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

29. November 2019
Dagmar Kaselitz
Dagmar Kaselitz rückt in SPD-Landtagsfraktion nach
Sie folgt auf den ehemaligen Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb, der sein Landtagsmandat für seine neue Aufgabe im Aufsichtsrat der Universitätskliniken niedergelegt hat. Dagmar Kaselitz: „Ich freue mich auf die Rückkehr an meine…
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29. November 2019
Jochen Schulte
Führerschein-Regelung stärkt Jugendliche im ländlichen Raum
Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme nun die Regel…
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27. November 2019
Andreas Butzki
JA zum Nationalen Bildungsrat und zu mehr Chancengleichheit in der Bildung
Zum Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs bereits vor Zusammentreten des Gremiums erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:„Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist klar festgehalten, dass die Bildungschancen im gemeinsamen Schulterschluss von Bund…
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27. November 2019
Martina Tegtmeier
Bundesteilhabegesetz: Neue Leistungen für Menschen mit Behinderung ab 1. Januar 2020
Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Menschen mit Behinderungen sollen vom neuen Bundesteilhabegesetz schnellstmöglich…
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26. November 2019
Elisabeth Aßmann
Gemeinsam mit Bauern und Umweltverbänden nach Lösungen suchen
 „Das Agrarpaket der Bundesregierung hat massive Diskussionen ausgelöst. Es ist wichtig, dass wir zukünftig gemeinschaftlich mehr dafür tun, dass unsere Wirtschaft und unsere Lebensweise nachhaltiger werden. Die Landwirtschaft ist ein…
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26. November 2019
Thomas Krüger
Gemeinsamer Wahlvorschlag für Landesverfassungsgericht
Die Liste ist Ausdruck für die Überparteilichkeit und damit Unabhängigkeit der Justiz des Landes, sind sich die Abgeordneten einig. Dem Vorschlag nach solldie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichtes Monika Köster-Flachsmeyer zur Präsidentin des…
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22. November 2019
Elisabeth Aßmann
Runder Tisch „Wald und Wild“ mit gutem Ergebnis
Im Anschluss erklärt die forst- und jagdpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann: „Das gemeinsame Papier zeigt, wie gut in Mecklenburg-Vorpommern die Verständigung zwischen den zahlreichen Interessenverbänden seit Jahren erfolgt. Ein Meilenstein…
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20. November 2019
Julian Barlen
Uni-Kliniken im Kampf gegen den Krebs unterstützen
Hierzu präsentierten die Wissenschaftler der beiden Universitäten das gemeinsame Vorhaben eines CCC – Comprehensive Cancer Centers. Ein solches Zentrum bündelt die die vorhandenen Forschungs- und Versorgungsstrukturen, verbessert die Position Mecklenburg-Vorpommerns…
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20. November 2019
Rainer Albrecht
Schnelle Hilfe für studentisches Wohnen
Darüber hat auch bereits der Landtag debattiert. Um Druck aus dem überhitzten Markt zu nehmen, wollen die Koalitionsfraktionen zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Insgesamt sollen 2 Mio. Euro für studentisches…
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20. November 2019
Andreas Butzki
Schwimmfähigkeiten weiter verbessern
Im Anschluss erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Den Organisationen wie der Wasserwacht des DRK und der DLRG in unserem Bundesland, die sich ehrenamtlich um die Vermittlung von Schwimmkenntnissen…
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