Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Mobilitätsoffensive gestartet. Denn Mobilität ist, wie ein Umfrage in der OZ aus diesem Sommer zeigt, das wichtigste Thema in MV. Um diese zu verbessern hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrer Koalitionspartnerin DIE LINKE Maßnahmen ergriffen, dass die

In üblicher Krawall-Manier hat Herr Peters von der CDU den Jahrestag des Mauerbaus nicht genutzt, um würdig der Opfer zu gedenken, sondern, um Manuela Schwesig und die SPD-geführte MV-Koalition anzugreifen. Dazu sagt Julian Barlen, SPD-Fraktionsvorsitzender:

Am Mittwoch hat die CDU im Rahmen der Aktuellen Stunde den Teil der geplanten Lehrerbildungsreform kritisiert, der noch nicht dem Parlament vorliegt. Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erklärt hierzu:

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung MV erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

Am Freitag hat der Landtag erneut über die Klimaschutzstiftung MV debattiert. Im April hatte der Landtag MV beschlossen, dass die Stiftung in die Zivilgesellschaft überführt werden soll. Nun hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, um diesen Beschluss rückgängig zu

Der Sozialausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern hat heute abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Gesundheitsforschung beraten und eigene Änderungen eingebracht. Prof. Dr. Robert Northoff, Sprecher für Rechtspolitik der SPD-Landtagsfraktion, erklärte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach besucht heute den Standort der LUP-Kliniken in Ludwigslust. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Christine Klingohr, und Gesundheitsministerin Stefanie Drese begleiten ihn. Dabei werden sie dem Bundesgesundheitsminister die

Heute hat der Bildungsausschuss eine Anhörung zum neuen Lehrerbildungsgesetz durchgeführt. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, bewertet die Anhörung sehr positiv:

Am Donnerstag wurde das neue Finanzausgleichsgesetz in einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss beraten. Dabei hatten Sachverständige die Möglichkeit, Anmerkungen, Hinweise und Wünsche für die Novelle zu äußern. Im Anschluss an die Anhörung sagt die kommunalpolitische Sprecherin der

Am Mittwoch wurde das Rentenpaket 2 der Bundesregierung im Kabinett beschlossen. Dieses sieht vor, dass das Rentenniveau stabil bei 48 Prozent und das reguläre Renteneintrittsalter bei 67 bleibt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen unterstützt das neue Paket

Zur heutigen Erklärung Erwin Sellerings und den Reaktionen der Opposition sagt Julian Barlen, SPD-Fraktionsvorsitzender:

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett mit der Verabschiedung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) den zentralen Beschluss für eine umfassende Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Damit soll die Gesundheitsversorgung in Deutschland langfristig gesichert und weiterentwickelt

Am Dienstag stellten die Ministerpräsidentin Schwesig und Bildungsministerin Oldenburg die Pläne für das Schulbauprogramm im Landkreis Ludwigslust-Parchim gemeinsam mit Landrat Stefan Sternberg in Schwerin vor. Hierzu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin, Martina Tegtmeier:

Aufgrund der in 2023 nicht erreichten Mindestmengen an der Universitätsmedizin in Rostock ist derzeit zu befürchten, dass dort zukünftig keine Lebertransplantationen mehr durchgeführt werden können. Im gestrigen Sozialausschuss wurde das Thema behandelt. Christine Klingohr,

Am Mittwoch hat der Vorstand der Klimaschutz- und Umweltstiftung MV seine Pläne für die Zukunft der Stiftung in Schwerin vorgestellt. Dabei erklärte der Vorstandsvorsitzende, Erwin Sellering, dass die Stiftung den Vorschlag vom Stiftungsanwalt Dr. Andreas Urban befürworte. Dieser hatte in einem

Am Dienstag stellte die MV-Koalition ihre Halbzeitbilanz in Schwerin vor. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen zieht ein positives Fazit: