Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Städte und Gemeinden

19.08.2021
Mit neuer Förderung die Innenstädte wieder beleben
„Wir wollen einer Verödung der Innenstädte aufgrund der Corona-Auswirkungen aktiv entgegenwirken. Vor allem kleine Läden, ansässige Einzelhändler und Firmen sowie Kultureinrichtungen müssen innovative Wege gehen, um die Innenstädte wieder zu…
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06.07.2021
Kommunen gehen gestärkt aus Corona-Pandemie hervor und sind gewappnet für künftige Herausforderung
„Im Ergebnis stellt die Bertelsmann Stiftung fest, dass die Corona-Pandemie und die anschließende Rezession die Kommunen 2020 finanziell wenig belastet habe. Mit Blick auf Mecklenburg-Vorpommern wird deutlich, dass die Steuerverluste…
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30.03.2021
Landtag ist sich der Verantwortung beim Umgang mit den Toten bewusst
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern fordert über die Medien den Erhalt der Friedhöfe als Orte der Kultur und Erinnerung. Zugleich mahnt er damit die Abgeordneten im Landtag noch vor der…
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02.02.2021
Wir entlasten die Städte und Gemeinden von kommunalen Altschulden
„Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, dass das Innenministerium nun endlich eine Verordnung veröffentlicht hat und die Problematik der Altschulden angegangen werden kann. Das war ein jahrelanger…
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31.10.2020
Gemeinsam handeln und Verantwortung übernehmen und die Welle brechen
„Das war gestern kein einfacher Gesprächsmarathon. Zum Schutz der Menschen und der Gesundheit werden harte Einschnitte in den Alltag gemacht. Da sind in den nächsten Tagen und Wochen Vernunft, Solidarität…
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22.09.2020
Das Land steht fest an der Seite der Kommunen
„Das Land ist in dieser Krise ein verlässlicher Partner auf Augenhöhe für die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Trotz der enormen Herausforderungen durch die Pandemie hält das Land Wort und…
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15.05.2020
Öffentliche Hand muss bei umweltbewusster Digitalisierung voran gehen
Zum heute im Landtag M-V beratenen Antrag „Digitale Zukunft umweltbewusst gestalten -Informations-und Kommunikationstechnologien nachhaltig nutzen“ der Koalitionsfraktionen erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Beim Thema Stromverbrauch elektrischer…
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21.11.2018
SPD-Fraktion hält Kurs bei Finanzierung von Straßensanierungen
Darauf haben sich die Fraktionen von SPD und CDU im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen Thomas Krüger und Vincent Kokert: Thomas Krüger: „Der SPD-Landtagsfraktion war seit…
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06.09.2018
Folgen einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht absehbar
 „Es ist noch einmal sehr deutlich geworden, dass es sich bei der Systematik der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen um eine komplexe Materie handelt. Scheinbar einfache Lösungen werfen neue Fragen auf und…
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02.06.2018
Diskussion über Straßenausbaubeiträge wird transparent geführt
 „Die Reaktion meines Kollegen Marc Reinhard auf die Berichterstattung in der SVZ zeigt mir dreierlei:1. Er hat den zitierten Artikel aus dem Info-Dienst der SGK gar nicht gelesen. Sonst hätte…
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