Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

23. Juli 2014
Bremer Landesregierung und DFB sollten bei Kosten für Polizeieinsätze beim Fußball nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen
Den Vorstoß Bremens, die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen zukünftig den Vereinen in Rechnung zu stellen, hat der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute als in gewisser Weise verständlich,…
weiterlesen ...
09. Juli 2014
Verwunderung über öffentliche Äußerungen des Innenministers zur Demonstrationskultur
Zur Presseverlautbarung des Innenministers über die „Demonstrationskultur in Mecklenburg-Vorpommern" anlässlich der Konferenz der Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin…
weiterlesen ...
03. Juli 2014
Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen beim Kampf gegen Rechtsextremismus
Die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich heute am Rande der Landtagssitzung auf einen gemeinsamen Landtagsantrag zur „Demonstrationskultur für Demokratie und…
weiterlesen ...
03. Juli 2014
Vorgänge um JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der Linksfraktion zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Selbstverständlich haben auch die Koalitionsfraktionen ein erhebliches…
weiterlesen ...
30. Juni 2014
Privatschulfinanzierung: Koalition einigt sich auf zeitnahe Änderung des Schulgesetzes
Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird etwa die Hälfte aller freien Schulen im Schuljahr 2013/14 nicht von einer Kappung und damit Reduzierung der Finanzhilfe betroffen sein. Auch mit dem neuen Verfahren ist…
weiterlesen ...
26. Juni 2014
Einladung zum Pressegespräch am 30. Juni 2014
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
weiterlesen ...
24. Juni 2014
Entlastung durch den Bund wird komplett dem Bildungsbereich zur Verfügung stehen
Zur Diskussion über die künftigen Bundeshilfen bei der Bildungsfinanzierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Ich rate allen selbstberufenen Kritikern und Ratgebern zu mehr Zurückhaltung und etwas weniger Geltungsdrang.…
weiterlesen ...
20. Juni 2014
Aktualisierte Sprecherfunktionen SPD-Landtagsfraktion
Die veränderte Zusammensetzung der Fraktion hat natürlich auch zu einem Wechsel von Sprecherfunktionen geführt.So ist Susann Wippermann zuständig für die Bereiche Hochschulpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik sowie Datenschutz, Informationsfreiheit und Netzpolitik.Dagmar…
weiterlesen ...
17. Juni 2014
PRESSEEINLADUNG: Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2014
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am (morgigen) Mittwoch zum neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis an Menschen und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Für den Stellingpreis nominierte eine…
weiterlesen ...
12. Juni 2014
SPD-Landtagsfraktion lädt ein zum Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss
Musik, Information, Kaffee und Kuchen sowie spezielle Angebote für Kinder: Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern bietet zum Tag der Offenen Tür des Landtags am 15. Juni ein buntes Programm…
weiterlesen ...