Pressemitteilungen

Zur neuerlich entflammten Diskussion über die Übernahme der Kosten für Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen erklärt der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die...

Den Vorstoß Bremens, die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen zukünftig den Vereinen in Rechnung zu stellen, hat der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute als in gewisser Weise...

Zur Presseverlautbarung des Innenministers über die „Demonstrationskultur in Mecklenburg-Vorpommern" anlässlich der Konferenz der Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...

Die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich heute am Rande der Landtagssitzung auf einen gemeinsamen Landtagsantrag zur „Demonstrationskultur für Demokratie und Toleranz" verständigt....

Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der Linksfraktion zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Selbstverständlich haben auch die...

Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird etwa die Hälfte aller freien Schulen im Schuljahr 2013/14 nicht von einer Kappung und damit Reduzierung der Finanzhilfe betroffen sein. Auch mit dem neuen Verfahren ist es somit grundsätzlich möglich, eine...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...

Zur Diskussion über die künftigen Bundeshilfen bei der Bildungsfinanzierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich rate allen selbstberufenen Kritikern und Ratgebern zu mehr Zurückhaltung und...

Die veränderte Zusammensetzung der Fraktion hat natürlich auch zu einem Wechsel von Sprecherfunktionen geführt.

So ist Susann Wippermann zuständig für die Bereiche Hochschulpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik sowie...

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am (morgigen) Mittwoch zum neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis an Menschen und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt...