Dr. Norbert Nieszery

26. Januar 2009

SPD-Landtagsfraktion benennt ihre Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre fünf Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin am 23. Mai 2009 in Berlin bestimmt. Diese sollen nun auf der Landtagssitzung am 30. Januar 2009 vom Landtag…
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22. Januar 2009

Einladung zum Pressegespräch am 26. Januar 2009

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten…
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14. Januar 2009

SPD-Landtagsfraktion: „Erhebliche Änderungen im Landesblindengeldgesetz notwendig!“

Die SPD-Landtagsfraktion hat aus der heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss die Schlussfolgerung gezogen, dass Nachbesserungen am geplanten Gesetzentwurf des Landesblindengeldes notwendig sind. Es sei deutlich geworden, dass der vorliegende Gesetzentwurf…
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09. Januar 2009

Zukunftsfähige Arbeitsplätze und klimaschonende Energiewirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Zum Abschluss ihrer dreitägigen Fraktionsklausur in Barth (Nordvorpommern) hat die SPD-Landtagsfraktion weitreichende Beschlüsse zur Energiepolitik gefasst. Die wichtigste Zielsetzung im Bereich der Energiepolitik ist für die SPD-Landtagsfraktion, dass Energie auch…
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05. Januar 2009

SPD-Landtagsfraktion startet mit dreitägiger Fraktionsklausur ins Jahr 2009

Mit einer dreitägigen Fraktionsklausur starten die Sozialdemokraten ins Jahr 2009. Wie SPD-Fraktionschef, Dr. Norbert Nieszery, heute mitteilte, sollen neben den aktuellen Fragestellungen auch mittel- und langfristig wichtige Themen beraten werden.…
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01. Dezember 2008

Sozialdemokraten stehen zur freiwilligen Überprüfung neuer Abgeordneter

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat zur heute thematisierten Frage der Stasiüberprüfungen von Abgeordneten im Landtag erklärt, dass die SPD-Landtagsfraktion an der Möglichkeit der freiwilligen Überprüfung festhalte.…
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23. Oktober 2008

Sicherheit nicht gegen Freiheit ausspielen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat heute noch einmal betont, dass die Sozialdemokraten einer Verfassungsänderung zugunsten eines militärischen Bundeswehreinsatzes im Innern niemals zuzustimmen werden. „Die SPD in…
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22. Oktober 2008

Rücknahme der Callcenter-Schließung in Schwerin begrüßt

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery begrüßte heute am Rande der Landtagssitzung die Entscheidung der Deutschen Telekom für den Erhalt des Callcenters in Schwerin. Der Protest habe sich…
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23. September 2008

Kindeswohl geht vor Datenschutz

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die heute erneut geäußerte Kritik des Landesdatenschutzbeauftragten am morgen im Landtag in 2. Lesung zu behandelnden Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst…
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02. Juli 2008

Parlamentsinformationsgesetz ist überflüssig

Der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Entwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Parlamentsinformationsgestz (PIG) als absolut überflüssig bezeichnet. „Die Abgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern haben umfangreiche…
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Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery